Rechtsprechung
| LG Essen, 07.08.2020 - 11 O 122/19 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 253 Abs. 2 BGB
Schadensersatz nach Verkehrsunfall - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 07.08.2020 - 11 O 122/19
- OLG Hamm, 18.12.2020 - 9 W 39/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.01.2020 - V ZB 93/18
Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis: Anerkennung nach …
Auszug aus LG Essen, 07.08.2020 - 11 O 122/19
Auch die beklagte Partei, die auf die Geltendmachung eines Anspruchs schweigt, kann nach den Umständen des Einzelfalls Veranlassung zur Klage geben (BGH, Beschluss v. 16.01.2020 - V ZB 93/18 - , juris, mwN).Insoweit indiziert der ursprünglich unschlüssige Klagevortrag die fehlende Klageveranlassung (BGH, Beschluss vom 16. Januar 2020 - V ZB 93/18 -, Rn. 18, juris).
- BGH, 14.01.1992 - VI ZR 120/91
Freisetzung einer chemischen Substanz (Äthylacrylat) nach einem Störfall in einer …
Auszug aus LG Essen, 07.08.2020 - 11 O 122/19
Denn nur in diesem Fall entspricht es der Billigkeit, den Verletzten als Ausgleich für die Beeinträchtigung eines immateriellen Gutes zu entschädigen.(vgl. den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften, BT-Drucks 14/7752, S. 25 unter Hinweis auf BGH NJW 1992, 1043 f.) (…LG Frankfurt (Oder) Urt. v. 20.12.2010 - 13 O 154/07, BeckRS 2011, 22719).Deshalb hält sich der Tatrichter im Rahmen seines ihm durch § 287 ZPO eingeräumten Ermessens, wenn er bei geringfügigen Verletzungen ohne wesentliche Beeinträchtigung der Lebensführung und ohne Dauerfolgen - den sogenannten Bagatellschäden - jeweils prüft, ob es sich nur um vorübergehende, im Alltagsleben typische und häufig auch aus anderen Gründen als einem besonderen Schadensfall entstehende Beeinträchtigungen des körperlichen und seelischen Wohlbefindens handelt, die im Einzelfall weder unter dem Blickpunkt der Ausgleichs- noch der Genugtuungsfunktion ein Schmerzensgeld als billig erscheinen lassen.(BGH, Urteil vom 14.01.1992 - VI ZR 120/91 (Frankfurt), juris).
- OLG Frankfurt, 06.02.2018 - 22 W 2/18
Regulierungsfrist regelmäßig maximal 4 Wochen
Auszug aus LG Essen, 07.08.2020 - 11 O 122/19
(OLG Frankfurt, Beschluss vom 06. Februar 2018 - 22 W 2/18 -, Rn. 10ff., juris). - BGH, 03.03.2004 - IV ZB 21/03
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde im Rahmen der Anfechtung einer …
Auszug aus LG Essen, 07.08.2020 - 11 O 122/19
(BGH, Beschluss vom 03. März 2004 - IV ZB 21/03 -, Rn. 11, juris). - LG Frankfurt/Oder, 20.12.2010 - 13 O 154/07
Schadenersatz bei Kfz-Unfall: Schmerzensgeld für ein leichtes HWS-Trauma
Auszug aus LG Essen, 07.08.2020 - 11 O 122/19
Denn nur in diesem Fall entspricht es der Billigkeit, den Verletzten als Ausgleich für die Beeinträchtigung eines immateriellen Gutes zu entschädigen.(…vgl. den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften, BT-Drucks 14/7752, S. 25 unter Hinweis auf BGH NJW 1992, 1043 f.) (LG Frankfurt (Oder) Urt. v. 20.12.2010 - 13 O 154/07, BeckRS 2011, 22719).