Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pflicht zur Räumung einer Wohnung aufgrund Vergleichs i.R.d. Beendigung eines Mietvertrags

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Essen, 14.04.2016 - 136 C 174/13
• LG Essen, 12.01.2017 - 10 S 104/16
• BGH, 28.03.2017 - VIII ZR 45/17
• BGH, 18.07.2017 - VIII ZR 45/17

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• AG Essen, 14.04.2016 - 136 C 174/13

  Mietminderung wegen nicht vollständiger Beseitigung von Mietmängeln

  Auszug aus LG Essen, 12.01.2017 - 10 S 104/16

  Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Essen (136 C 174/13) vom 14.04.2016 wird zurückgewiesen.

• BGH, 18.07.2017 - VIII ZR 45/17

  Erinnerung gegen den Kostenansatz nach Verwerfung einer Nichtzulassungbeschwerde: …

  Der Senat hat die Eingabe des Beklagten vom 10. Februar 2017, mit der er Einwendungen gegen den Beschluss der 10. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12. Januar 2017 - 10 S 104/16 - erhoben hat, als Nichtzulassungsbeschwerde gewertet, weil es sich dabei um das gegen eine solche Entscheidung einzig statthafte, wenngleich im Streitfall nicht zulässige Rechtsmittel handelt.
• BGH, 28.03.2017 - VIII ZR 45/17
  Die - allein gegen die angefochtene Entscheidung statthafte - Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten gegen den Beschluss der 10. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12. Januar 2017 (10 S 104/16) wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen, weil der Wert der von ihm mit der Revision geltend zu machenden Beschwer zwanzigtausend Euro nicht übersteigt (§ 26 Nr. 8 EGZPO, §§ 544, 97 Abs. 1 ZPO) und weil die Beschwerde nicht durch einen beim Revisionsgericht zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt worden ist (§ 544 Abs. 1, § 78 Abs. 1 Satz 3, § 97 Abs. 1 ZPO).