Rechtsprechung
| LG Essen, 24.11.2021 - 44 O 34/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 19.04.2018 - 6 U 56/17
Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Pferdebürste ("Gumminoppenstriegel")
Auszug aus LG Essen, 24.11.2021 - 44 O 34/21
Es kommt daher nicht darauf an, dass die Anbringung eines Schriftzugs für sich genommen nicht zum Ausschluss einer Nachahmung führt (vergleiche OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2018, 1059). - BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11
Hard Rock Cafe
Auszug aus LG Essen, 24.11.2021 - 44 O 34/21
Festzustellen ist die Absicht durch eine Gesamtbetrachtung objektiver Indizien, bei der der Grad der Ähnlichkeit der Waren, die Bekanntheit des Originalprodukts und die Art der Werbung mit einzubeziehen sind (BGH GRUR 2013, 1161 Rn. 71, Köhler, GRUR 2009, 445). - BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06
Knoblauchwürste
Auszug aus LG Essen, 24.11.2021 - 44 O 34/21
Bei dieser bestehen besonders hohe Anforderungen an die Unlauterkeit (vergleiche BGH, GRUR 2009, 1069 Rn. 13).