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   LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16   

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https://dejure.org/2017,8757
LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2017,8757)
LG Kleve, Entscheidung vom 31.03.2017 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2017,8757)
LG Kleve, Entscheidung vom 31. März 2017 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2017,8757)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Schadensersatz nach dem Kauf eines VW Golf Variant Match TDI wegen Mangelhaftigkeit der Kaufsache aufgrund behaupteter Manipulation des Dieselmotors; Voraussetzungen für die Bemessung einer Frist zur Nacherfüllung unter Berücksichtigung besonderer Umstände ...

  • rabüro.de

    Abgasskandal: Schadenersatz wegen Verstoßes gegen europarechtlicher Vorschriften

  • vw-schaden.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • spiegel.de (Pressemeldung, 31.03.2017)

    Abgasskandal: Volkswagen muss Kläger Schadensersatz zahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Skandal - VW erstmals aus europarechtlichen Vorschriften verurteilt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Abgasskandal und seine möglichen rechtlichen Folgen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vertragsrücktritt von VW-Besitzer bejaht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    VW-Sammelklage: Schadenersatz für VW-Aktionäre

  • test.de (Kurzinformation)

Sonstiges

  • vw-schaden.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Käufer bekommt Schadensersatz, weil manipuliertes Fahrzeug gegen EU-Recht verstößt

 
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Wird zitiert von ... (169)Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Krefeld, 14.09.2016 - 2 O 83/16

    Erheblicher Fahrzeugmangel bei softwaregesteuerter Täuschung über die Abgaswerte

    Auszug aus LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16
    Diese ist gerade auch für diesen Motor mit 250.000 km zu veranschlagen (ebenso: LG Krefeld NJW-RR 2016, 1397 (1399) für das vergleichbare Fahrzeug Audi A1 mit ebenfalls 2, 0-Liter-Dieselmotor vom Typ EA189).
  • LG Frankenthal, 12.05.2016 - 8 O 208/15

    Fahrzeugkaufvertrag: Rücktritt aufgrund manipulierter Software; Erforderlichkeit

    Auszug aus LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16
    Daher kann aus dem derzeitigen Fehlen des beim Rückruf aufzuspielenden Software-Updates auch auf die Mangelhaftigkeit des klägerischen Fahrzeugs geschlossen werden (ebenso LG Frankenthal, Urteil vom 12.05.2016 - 8 O 208/15).
  • OLG Düsseldorf, 03.07.2014 - 3 U 39/12

    Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Gebrauchtfahrzeug; Umfang der in Abzug

    Auszug aus LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16
    Nach zutreffender Ansicht (vgl. etwa OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 14180) sind die Nutzungsvorteile nach einem Gebrauchtwagenkauf entsprechender folgender Formel zu berechnen:.
  • BGH, 12.05.1995 - V ZR 34/94

    Zulässigkeit eines den Hauptantrag abweisenden Teilurteils bei evtl.

    Auszug aus LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16
    Die sittenwidrige Schädigung und der Verstoß gegen das Verbotsgesetz ist nach Auffassung der Kammer auch kausal für die Kaufentscheidung des Klägers gewesen: Es ist anerkannt, dass bei täuschenden (bzw. manipulativen) Verhalten für die Darlegung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen Täuschung und Abgabe der Willenserklärung es ausreichend ist, dass der Getäuschte Umstände dargetan hat, die für seinen Entschluss von Bedeutung sein konnten und nach der Lebenserfahrung bei der Art des zu beurteilenden Rechtsgeschäfts Einfluss auf die Entschließung gehabt haben können (vgl. etwa BGH Urt. v. 12.05.1995 - V ZR 34/94 - in NJW 1995, 2361 zu § 123 BGB).
  • OLG Stuttgart, 30.07.2019 - 10 U 134/19

    Kauf eines vom "Diesel-Abgasskandal" betroffenen Gebrauchtfahrzeuges:

    Auf die in Rechtsprechung und Literatur streitige Frage, ob die Bestimmungen der §§ 6 Abs. 1, 27 Abs. 1 EG-FGV als Schutzgesetz i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB anzusehen sind (bejahend u.a. Harke, VuR 2017, 83; LG Kleve, Urt. v. 31.03.2017 - 3 O 252/16, juris Rn. 80; verneinend u.a. OLG Braunschweig, Urteil vom 19.02.2019 - 7 U 134/17, juris; Armbrüster, ZIP 2019, 837, 839 ff.; LG Karlsruhe, Urteil vom 18.04.2019 - 11 O 120/18, juris Rn. 60 ff.), kommt es nach alledem im vorliegenden Fall nicht an.
  • LG Düsseldorf, 31.07.2019 - 7 O 166/18

    Unzulässige Abschaltvorrichtung bei VW-Diesel wegen sog. "Thermofensters"

    Es erscheint insbesondere auch vor dem Hintergrund der seit dem Jahr 2008 bestehenden Zertifizierung der Beklagten nach DIN 9001 fernliegend, dass der millionenfache Einbau der Software ohne Wissen und Wollen des Vorstandes erfolgen konnte (so auch LG Arnsberg, Urt. v. 14.06.2017 - 1 O 25/17 m.w.N., LG Osnabrück, Urt. v. 28.06.2017 - 5 O #####/#### m.w.N.; LG Kleve, Urt. v. 31.03.2017 - 3 O 252/16).

    Hatte der Kläger aber keinen objektiven Verdacht, dass das von ihm erworbene Fahrzeug vom Abgasskandal betroffen sein könnte, ist nach den obigen Ausführungen insbesondere die Gesetzesmäßigkeit eines Fahrzeugs für die Kaufentscheidung von Bedeutung, ohne dass es darauf ankommt, ob im Verkaufsgespräch konkrete Äußerungen hierüber getroffen wurden (so auch LG Arnsberg, Urt. v. 14.06.2017 - 1 O 25/17 m.w.N.; LG Osnabrück, Urt. v. 28.06.2017 - 5 O #####/#### m.w.N.; LG Kleve, Urt. v. 31.03.2017 - 3 O 252/16).

  • LG Stuttgart, 17.01.2019 - 23 O 178/18

    Gebrauchtwagenkauf: Deliktische Haftung des Kfz-Herstellers bei einem nicht vom

    1) Der eingetretene Schaden im Verhältnis des Klägers zur Beklagten liegt bereits in dem Abschluss des Vertrages, der jedenfalls zu den damaligen Bedingungen von dem Kläger nach Überzeugung des Gerichts so in der Form bei Kenntnis aller Umstände nicht abgeschlossen worden wäre (so im Ergebnis auch LG Stuttgart, 26.09.2018 - 23 O 95/18, LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16; LG Paderborn, 07.04.2017 - 2 O 118/16; LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16; LG Bochum, 13.07.2017 - 8 O 366/16, jeweils zum " VW-Abgasskandal ").

    Indem sie etwaige bisherige interne Ermittlungsergebnisse unter Verschluss hält, verstößt die Beklagte gegen ihre sekundäre Darlegungslast, so dass das Gericht davon ausgeht, dass der Vorstand der Beklagten Kenntnis von dem Einbau der unzulässigen Abschalteinrichtung hatte und das Inverkehrbringen entsprechend ausgerüsteter Motoren veranlasst hat, was auch mehr als naheliegend ist (ebenso: LG Köln, 18.07.2017 - 22 O 59/17; LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16; LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16, vgl. auch LG Stuttgart, 05.04.2018 - 7 O 28/17, LG Stuttgart, 30.10.2018 - 23 O 108/18 jeweils zum " VW-Abgasskandal ").

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