Rechtsprechung
| LG Essen, 07.05.2009 - 6 O 113/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablauf einer Widerrufsfrist spätestens ein Jahr nach Abgabe der auf den Abschluss eines Kreditvertrages gerichteten Willenserklärung eines Verbrauchers; Aufklärung über die Eignung einer Anlage als Altersvorsorge oder über die Wertsteigerungssicherheit bei Vorliegen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 07.05.2009 - 6 O 113/08
- OLG Hamm, 19.04.2010 - 31 U 79/09
- BGH, 21.12.2010 - XI ZR 185/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04
Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"
Auszug aus LG Essen, 07.05.2009 - 6 O 113/08
Voraussetzung hierfür ist, dass der Vermittler oder die Fondsinitiatoren und die Beklagte als finanzierende Bank in institutionalisierter Art und Weise zusammenwirken und die Unrichtigkeit der Angaben des Vermittlers nach den Umständen des Falles evident ist, so dass sich aufdrängt, die finanzierende Bank habe sich der Kenntnis der arglistigen Täuschung geradezu verschlossen (BGH, Urteil v. 16.05.2006, XI ZR 6/04). - BGH, 25.04.2006 - XI ZR 193/04
Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des …
Auszug aus LG Essen, 07.05.2009 - 6 O 113/08
Erst aufgrund der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25.4.2006, XI ZR 193/04 wurde klargestellt, dass die hier gegebene Abschnittsgesamtbetragsangabe keine fehlerhafte Betragsangabe, sondern ein aliud darstellt, so dass die nach dem Gesetz erforderliche Gesamtbetragsangabe fehlt. - BGH, 20.01.2009 - XI ZR 504/07
Fehlende Gesamtbetragsangabe im Darlehensvertrag
Auszug aus LG Essen, 07.05.2009 - 6 O 113/08
Dem steht auch nicht die Entscheidung des BGH vom 20.1.2009, XI ZR 504/07, entgegen. - OLG Hamm, 19.09.2007 - 31 U 8/07
Verjährung von Rückforderungsansprüchen ggü. Darlehensgeber
Auszug aus LG Essen, 07.05.2009 - 6 O 113/08
Nach neuem Recht ist der Beginn der Verjährungsfrist unter Einbeziehung der subjektiven Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 BGB zu bestimmen (vgl. OLG Hamm vom 19.9.2007, 31 U 8/07).
- OLG Hamm, 19.04.2010 - 31 U 79/09
Pflichten der kreditgebenden Bank im Rahmen der Finanzierung eines …
Die Klägerin beantragt, das Urteil des Landgerichts Essen vom 07.5.2009, - 6 O 113/08 -, soweit es für die Klägerin abweisend ist, aufzuheben und wie folgt neu zu fassen:.