Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• Justiz Baden-Württemberg

  Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - Anordnungsgrund - Glaubhaftmachung - minderjähriges Kind - fehlende Angaben zu den eigenen Einkommens- und Vermögensverhältnissen sowie zu denen der unterhaltspflichtigen Eltern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 86b Abs. 2
  Anspruch auf Eingliederungshilfe zur angemessenen Schulbildung nach dem SGB XII in Form einer angewandten Verhaltensanalyse im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Kein Anordnungsgrund bei vorübergehender Finanzierung aus eigenen Mitteln

 
• rechtsportal.de

  SGG § 86b Abs. 2 ; SGB XII §§ 82 ff.
  Anspruch auf Eingliederungshilfe zur angemessenen Schulbildung nach dem SGB XII in Form einer angewandten Verhaltensanalyse im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Jurion

  Anspruch auf Eingliederungshilfe zur angemessenen Schulbildung nach dem SGB XII in Form einer angewandten Verhaltensanalyse im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Kein Anordnungsgrund bei vorübergehender Finanzierung aus eigenen Mitteln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (2)  

• LSG Baden-Württemberg, 03.12.2018 - L 7 SO 4027/18  

  Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Leistungsausschluss für Ausländer ohne …

  Hinsichtlich des Anordnungsgrundes muss der Antragsteller darlegen, welche Nachteile zu erwarten sind, wenn er auf den Ausgang des Hauptsacheverfahrens verwiesen wird (Beschluss des Senats vom 6. März 2017 - L 7 SO 420/17 ER-B - juris Rdnr. 7; LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 21. September 2015 - L 7 SB 48/14 B ER - juris Rdnr. 21).
• LSG Baden-Württemberg, 31.07.2017 - L 7 SO 2557/17  

  (Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …

  Eine Folgenabwägung ist nur ausnahmsweise zulässig, wenn eine Prüfung der materiellen Rechtslage nicht möglich ist (…BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. September 2016 - 1 BvR 1335/13 - juris Rdnr. 20; Beschluss des Senats vom 6. März 2017 - L 7 SO 420/17 ER-B - juris Rdnr. 3).

  Auch dann kann aber nicht gänzlich auf einen Anordnungsgrund verzichtet werden (Beschluss des Senats vom 6. März 2017 - L 7 SO 420/17 ER-B - juris Rdnr. 4; LSG Niedersachsen-Bremen…, Beschluss vom 15. November 2013 - L 15 AS 365/13 B ER-juris Rdnr. 18; Hessisches LSG…, Beschluss vom 5. Februar 2007 - L 9 AS 254/06 ER-juris Rdnr. 4).