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   LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16   

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https://dejure.org/2018,34046
LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16 (https://dejure.org/2018,34046)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16 (https://dejure.org/2018,34046)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. August 2018 - L 4 KR 3328/16 (https://dejure.org/2018,34046)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Versorgung mit dem Elektrostimulationsgerät 'NESS H200' (Handrehabilitationssystem) bei Vorliegen einer Hemiparese links mit Spastik nach Schlaganfall - Begriff der Behandlungsmethode

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 2 Abs 1a S 1 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 5
    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Versorgung mit dem Elektrostimulationsgerät "NESS H200" (Handrehabilitationssystem) bei Vorliegen einer Hemiparese links mit Spastik nach Schlaganfall - Begriff der Behandlungsmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Kostenerstattung für ein selbst beschafftes Handrehabilitationssystem

  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch auf Versorgung mit dem Elektrostimulationsgerät "NESS H200" bei einer Hemiparese links mit Spastik nach Schlaganfall in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Die Beklagte trat der Klage unter Verweis auf die Entscheidungsgründe des angefochtenen Widerspruchsbescheids entgegen.Ergänzend führte sie aus, auch das Bundessozialgericht ( , Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R - juris) gehe davon aus, dass der Begriff Behandlungsmethode nicht auf eine ärztliche Leistung alleine begrenzt sei, sondern die Kombination verschiedener Maßnahmen umfasse.

    (1) Ein Hilfsmittel dient diesem Versorgungsziel dann, wenn es spezifisch im Rahmen der ärztlich verantworteten Krankenbehandlung eingesetzt wird, um den mit ärztlicher Behandlung und weiteren Therapien erreichten Zustand zu unterstützen oder zu sichern (vgl. BSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R - juris, Rn. 20, m.w.N.).

    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R - juris, Rn. 26ff. m.w.N. auch zum Folgenden; siehe auch BSG, Urteil vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 6/16 R - juris, Rn. 29) ist dann, wenn ein Hilfsmittel im Rahmen der Krankenbehandlung deren Erfolg sichern soll, seine Verwendung - anders als etwa bei Hilfsmitteln, die dem Behinderungsausgleich dienen - nicht von dem zugrundeliegenden Behandlungskonzept und den dafür geltenden Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Satz 3, 12 Abs. 1 SGB V in Verbindung mit § 135 Abs. 1 SGB V zu trennen.

    Um zu beurteilen, welche Änderungen oder Erweiterungen wesentlich sind, bedarf es einer Orientierung am Schutzzweck des § 135 Abs. 1 SGB V (zum Ganzen z.B. BSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R - juris, Rn. 32 m.w.N).

    Neue medizinische Verfahren dürfen zum Schutz der Patienten nicht ohne hinreichende Prüfung ihres diagnostischen bzw. therapeutischen Nutzens und etwaiger gesundheitlicher Risiken in der vertragsärztlichen Versorgung angewandt werden, und im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot darf die Leistungspflicht der GKV nicht auf unwirksame oder unwirtschaftliche Untersuchungs- und Behandlungsverfahren ausgedehnt werden (zum Ganzen BSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R - juris, Rn. 33).

  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/04 R

    Krankenversicherung - Ausschluss von Einfachzucker (D-Ribose) aus dem

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Diese Vorschrift setzt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG; Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98 - juris, Rn. 47 ff.) und die diese Rechtsprechung konkretisierenden Entscheidungen des BSG (z.B. BSG, Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/04 R - juris, Rn. 30 und B 1 KR 7/05 R - juris Rn. 21; Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 1 KR 11/08 R - juris, Rn. 15; BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 26/12 R - juris, Rn. 15) zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für neue Behandlungsmethoden, die Untersuchungsmethoden einschließen würden, in Fällen einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung um.

    Der vom BVerfG entwickelte Anspruch von Versicherten auf ärztliche Behandlung mit nicht allgemein anerkannten Methoden, die durch den zuständigen G-BA bisher nicht anerkannt sind, setzt eine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende oder zumindest wertungsmäßig damit vergleichbare Erkrankung voraus (BSG, Urteile vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/04 R - juris, Rn. 21 und B 1 KR 7/05 R - juris, Rn. 21 und vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 26/12 R - juris, Rn. 15).

  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 26/12 R

    Krankenversicherung - keine Entziehung von Schutzmechanismen des Rechts auf Leben

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Diese Vorschrift setzt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG; Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98 - juris, Rn. 47 ff.) und die diese Rechtsprechung konkretisierenden Entscheidungen des BSG (z.B. BSG, Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/04 R - juris, Rn. 30 und B 1 KR 7/05 R - juris Rn. 21; Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 1 KR 11/08 R - juris, Rn. 15; BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 26/12 R - juris, Rn. 15) zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für neue Behandlungsmethoden, die Untersuchungsmethoden einschließen würden, in Fällen einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung um.

    Der vom BVerfG entwickelte Anspruch von Versicherten auf ärztliche Behandlung mit nicht allgemein anerkannten Methoden, die durch den zuständigen G-BA bisher nicht anerkannt sind, setzt eine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende oder zumindest wertungsmäßig damit vergleichbare Erkrankung voraus (BSG, Urteile vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/04 R - juris, Rn. 21 und B 1 KR 7/05 R - juris, Rn. 21 und vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 26/12 R - juris, Rn. 15).

  • BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 6/14 R

    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in Hilfsmittelverzeichnis -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Eine neue Wirkungsweise und bisher nicht erforschte Risiken können sich auch aus der Komplexität der Methode oder ihres technischen Ablaufs ergeben (BSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 6/14 R - juris, Rn. 35).

    Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe ist zumindest die Überlassung des Handhebersystems NESS H200 zur selbständigen Durchführung der Therapie als neue Behandlungsmethode einzustufen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 5. Januar 2017 - L 5 KR 116/16 - nicht veröffentlicht, und nachgehend BSG, Beschluss vom 19. September 2017 - B 3 KR 8/17 B - juris; vgl. insoweit auch zur Selbstanwendung einer CAM-Bewegungsschiene: BSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 6/14 R - juris, Rn 24).

  • SG Speyer, 28.04.2016 - S 17 KR 476/14

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Bioness H 200 Wireless

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Zudem wurden in Begutachtungssituationen bereits mehrere Fälle schwerstgradiger flächiger Verbrennungen und nachhaltiger Hautverletzungen unter durchgeführter Behandlung der funktionalen elektrischen Stimulation (FES) bekannt (vgl. Sozialgericht Speyer, Urteil vom 28. April 2016 - S 17 KR 476/14 - juris, Rn. 54; nachgehend: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 5. Januar 2017 - L 5 KR 116/16 - nicht veröffentlicht).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Diese Vorschrift setzt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG; Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98 - juris, Rn. 47 ff.) und die diese Rechtsprechung konkretisierenden Entscheidungen des BSG (z.B. BSG, Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/04 R - juris, Rn. 30 und B 1 KR 7/05 R - juris Rn. 21; Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 1 KR 11/08 R - juris, Rn. 15; BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 26/12 R - juris, Rn. 15) zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für neue Behandlungsmethoden, die Untersuchungsmethoden einschließen würden, in Fällen einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung um.
  • BVerfG, 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Therapiekosten und

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Gerechtfertigt ist hiernach eine verfassungskonforme Auslegung der einschlägigen gesetzlichen Regelungen u.a. nur, wenn eine notstandsähnliche Situation im Sinne einer in einem gewissen Zeitdruck zum Ausdruck kommenden Problematik vorliegt, wie sie für einen zur Lebenserhaltung bestehenden akuten Behandlungsbedarf typisch ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 BvR 2056/12 - juris, Rn. 18; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 11. April 2017 - 1 BvR 452/17 - juris, Rn. 22).
  • BVerfG, 11.04.2017 - 1 BvR 452/17

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Gerechtfertigt ist hiernach eine verfassungskonforme Auslegung der einschlägigen gesetzlichen Regelungen u.a. nur, wenn eine notstandsähnliche Situation im Sinne einer in einem gewissen Zeitdruck zum Ausdruck kommenden Problematik vorliegt, wie sie für einen zur Lebenserhaltung bestehenden akuten Behandlungsbedarf typisch ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 BvR 2056/12 - juris, Rn. 18; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 11. April 2017 - 1 BvR 452/17 - juris, Rn. 22).
  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 44/12 R

    Krankenversicherung - Systemversagen bei objektiv willkürlicher Nichtempfehlung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Diese Durchbrechung beruht darauf, dass in solchen Fällen die in § 135 Abs. 1 SGB V vorausgesetzte Aktualisierung der Richtlinien rechtswidrig unterblieben ist und deshalb die Möglichkeit bestehen muss, das Anwendungsverbot erforderlichenfalls auf andere Weise zu überwinden (vgl. BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 44/12 R - juris, Rn. 15, m.w.N.).
  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 11/08 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - keine Kostenübernahme von

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 10.08.2018 - L 4 KR 3328/16
    Diese Vorschrift setzt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG; Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98 - juris, Rn. 47 ff.) und die diese Rechtsprechung konkretisierenden Entscheidungen des BSG (z.B. BSG, Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/04 R - juris, Rn. 30 und B 1 KR 7/05 R - juris Rn. 21; Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 1 KR 11/08 R - juris, Rn. 15; BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 26/12 R - juris, Rn. 15) zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für neue Behandlungsmethoden, die Untersuchungsmethoden einschließen würden, in Fällen einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung um.
  • BSG, 27.03.2007 - B 1 KR 17/06 R

    Krankenversicherung - Verordnung von Arzneimitteln im Rahmen des Off-Label-Use -

  • BSG, 19.09.2017 - B 3 KR 8/17 B

    Krankenversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige

  • LSG Baden-Württemberg, 18.02.2014 - L 11 KR 5016/12

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf eine additive Behandlung mit

  • LSG Baden-Württemberg, 16.11.2010 - L 11 KR 1871/10

    Krankenversicherung - Kostenerstattung einer adjuvanten Immuntherapie eines

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 6/16 R

    Krankenversicherung - Kopforthesenbehandlung - neue Behandlungsmethode bei bisher

  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach

  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch -

  • BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R

    Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum

  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 8/12 R

    Krankenversicherung - Richtlinien über künstliche Befruchtung - IVF - ICSI -

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