Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46765
LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15 (https://dejure.org/2017,46765)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.11.2017 - L 7 R 3837/15 (https://dejure.org/2017,46765)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. November 2017 - L 7 R 3837/15 (https://dejure.org/2017,46765)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,46765) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Höherqualifizierung nach einer bereits abgeschlossenen, vom Rentenversicherungsträger geförderten Umschulung - berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich anerkannten Ausbildungsberuf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 9 SGB 6, § 16 SGB 6, § 15 Abs 1 S 4 SGB 9, § 33 Abs 1 SGB 9, § 33 Abs 3 Nr 3 SGB 9
    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Höherqualifizierung nach einer bereits abgeschlossenen, vom Rentenversicherungsträger geförderten Umschulung - berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich anerkannten Ausbildungsberuf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 9; SGB VI § 16; SGB IX § 33; SGB IX § 37

  • rechtsportal.de

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VI

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Zusatzqualifizierung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • BSG, 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Rechtsgrundlage des Kostenerstattungsbegehrens des Klägers für die von ihm selbstbetriebene Weiterqualifizierung ist § 15 Abs. 1 Satz 4 SGB IX, der trägerübergreifend Kostenerstattungsansprüche für selbstbeschaffte Teilhabeleistungen normiert (BSG SozR 4-3250 § 14 Nr. 8 ; BSGE 117, 192 = SozR 4-1500 § 163 Nr. 7 ).

    Die Vorschrift ist § 13 Abs. 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch nachgebildet und greift den dort nach der Rechtsprechung im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung bestehenden Sekundäranspruch bei Systemversagen auf (vgl. BSG SozR 4-3250 § 14 Nr. 8 ).

  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Der Anspruch auf Kostenerstattung darf allerdings nicht weiterreichen als ein entsprechender Primäranspruch; er setzt voraus, dass die selbst beschaffte Maßnahme zu den Leistungen gehört, welche die Rehabilitationsträger allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7 ; BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 53/12 R - ; BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 12 KR 14/14 R - ; ferner Luik in jurisPK-SGB IX, SGB IX § 15 Rdnr. 46 ).
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R

    Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Rechtsgrundlage des Kostenerstattungsbegehrens des Klägers für die von ihm selbstbetriebene Weiterqualifizierung ist § 15 Abs. 1 Satz 4 SGB IX, der trägerübergreifend Kostenerstattungsansprüche für selbstbeschaffte Teilhabeleistungen normiert (BSG SozR 4-3250 § 14 Nr. 8 ; BSGE 117, 192 = SozR 4-1500 § 163 Nr. 7 ).
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R

    Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Der Hilfsantrag des Klägers, mit dem er dem Umstand Rechnung getragen hat, dass die Entscheidung, "wie" die Rehabilitationsleistungen zu erbringen sind, im pflichtgemäßen Ermessen des Rentenversicherungsträgers steht (ständige Rechtsprechung; vgl. etwa Bundessozialgericht BSGE 85, 298, 300 = SozR 3-2600 § 10 Nr. 2; BSGE 110, 1 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 17 Rdnr. 25), ist auf eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 SGG) in Form der Bescheidungsklage gerichtet.
  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 53/12 R

    Krankenversicherung - Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Der Anspruch auf Kostenerstattung darf allerdings nicht weiterreichen als ein entsprechender Primäranspruch; er setzt voraus, dass die selbst beschaffte Maßnahme zu den Leistungen gehört, welche die Rehabilitationsträger allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7 ; BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 53/12 R - ; BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 12 KR 14/14 R - ; ferner Luik in jurisPK-SGB IX, SGB IX § 15 Rdnr. 46 ).
  • BSG, 29.06.2016 - B 12 KR 14/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Der Anspruch auf Kostenerstattung darf allerdings nicht weiterreichen als ein entsprechender Primäranspruch; er setzt voraus, dass die selbst beschaffte Maßnahme zu den Leistungen gehört, welche die Rehabilitationsträger allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7 ; BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 53/12 R - ; BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 12 KR 14/14 R - ; ferner Luik in jurisPK-SGB IX, SGB IX § 15 Rdnr. 46 ).
  • BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - vorherige Beratungspflicht und

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    bb) Ob ein Eingliederungserfolg durch eine Teilhabeleistung zu erwarten ist, bedarf einer vorausschauenden Betrachtungsweise im Sinne einer Beschäftigungsprognose (vgl. BSG SozR 4-4300 § 77 Nr. 1 ).
  • BSG, 23.02.2000 - B 5 RJ 8/99 R

    Keine medizinische Leistungen zur Rehabilitation für EU-Rentenbezieher in

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Der Hilfsantrag des Klägers, mit dem er dem Umstand Rechnung getragen hat, dass die Entscheidung, "wie" die Rehabilitationsleistungen zu erbringen sind, im pflichtgemäßen Ermessen des Rentenversicherungsträgers steht (ständige Rechtsprechung; vgl. etwa Bundessozialgericht BSGE 85, 298, 300 = SozR 3-2600 § 10 Nr. 2; BSGE 110, 1 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 17 Rdnr. 25), ist auf eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 SGG) in Form der Bescheidungsklage gerichtet.
  • LSG Hessen, 28.08.2008 - L 1 KR 2/05

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - notwendiger Kausalzusammenhang

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Den Ausgang des Klageverfahrens musste er insoweit nicht abwarten (vgl. Hess. Landessozialgericht , Urteil vom 28. August 2008 - L 1 KR 2/05 - ).
  • BSG, 28.01.1993 - 2 RU 10/92

    Berufshilfe - zeitliche Begrenzung - Zweijahresfrist - Ausnahmeregel - keine

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 7 R 3837/15
    Sind konkrete Teilhabemaßnahmen gegeben, die auch die Neigungen des Versicherten angemessen berücksichtigen, so besteht kein Anspruch mehr darüber hinaus auf die "optimale", d.h. den Neigungen und Wünschen des Versicherten voll entsprechende Förderung, die insoweit über den Rahmen der Eingliederung hinausginge (BSGE 72, 77, 80 = SozR 3-2200 § 567 Nr. 2).
  • BSG, 26.08.1992 - 9b RAr 21/91

    Aufstiegsförderung Behinderter nach dauerhafter beruflicher Eingliederung

  • LSG Bayern, 27.07.2010 - L 20 R 309/09

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulungsmaßnahme -

  • BSG, 23.04.1992 - 13 RJ 27/91

    Kostenerstattung durch Rentenversicherungsträger für Unterbringung in

  • BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 57/91

    Erstattungsanspruch - Alkoholsucht - Entwöhnungsbehandlung - Übergangseinrichtung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht