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   LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 EG 559/14   

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https://dejure.org/2015,6806
LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 EG 559/14 (https://dejure.org/2015,6806)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.02.2015 - L 11 EG 559/14 (https://dejure.org/2015,6806)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Februar 2015 - L 11 EG 559/14 (https://dejure.org/2015,6806)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Anspruch auf Elterngeld - Adoptionspflege - Widerruf der Einwilligung durch die Eltern - Unterschied zwischen Pflegeeltern und Adoptionspflegeeltern - Gleichheitssatz - Schutz der Familie - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überwiegen des öffentlichen Interesses ...

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Elterngeld für ein in den Haushalt aufgenommenes Kind zwecks Adoption

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Elterngeld bei vorübergehender Bereitschaftspflege

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 2010
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.05.2016 - L 17 EG 13/12

    Elterngeldrecht - Wegfall der Leistungsvoraussetzungen im ersten Bezugsmonat -

    Dazu zählt auch die Adoptionspflege (dazu Bundestags-Drucksache <BT-Drucks> 16/1889 S 19; vgl. auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 EG 559/14 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. März 2012 - L 13 EG 37/11 -, beide juris.de; HK-MuschG/BEEG/Lenz, 3. Auflage 2014, § 1 BEEG Randnummer 15).

    Entfällt, wie hier mit der Beendigung der Adoptionspflege (dazu bereits LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015, aaO), eine Anspruchsvoraussetzung zum Bezug von Elterngeld, richtet sich das Ende des Anspruchs auf Elterngeld ausschließlich nach § 4 Abs. 4 BEEG.

  • LSG Hessen, 24.01.2020 - L 5 EG 9/18

    Kein Elterngeld bei Wohnsitz im Ausland

    Regelmäßig und auch vorliegend erwachsen dabei aus Art. 6 Abs. 1 GG keine konkreten Ansprüche der Betroffenen auf staatliche Leistungen (BVerfG, Beschluss vom 6. Mai 1975,Az. 1 BvR 332/72 = BVerfGE 39, 316 = SozR 2600 § 60 Nr. 1; BVerfG, Beschluss vom 7. Juni 1992, a.a.O.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015; Az. L 11 EG 559/14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2016 - L 2 EG 11/15

    Elterngeld - Pflegekind - Haushaltsaufnahme - Anspruchsbeginn erst ab Zeitpunkt

    Das nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 BEEG maßgebliche Tatbestandsmerkmal der Aufnahme eines Kindes in den eigenen Haushalt mit dem Ziel seiner Annahme ist nur bei förmlicher Begründung einer sog. Adoptionspflege erfüllt (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 EG 559/14 -, juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09. März 2012 - L 13 EG 33/11 -, juris).
  • LSG Hessen, 24.01.2020 - L 5 EG 10/18

    Kein Anspruch auf Elterngeld bei fehlendem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt

    Regelmäßig und auch vorliegend erwachsen dabei aus Art. 6 Abs. 1 GG keine konkreten Ansprüche der Betroffenen auf staatliche Leistungen (BVerfG, Beschluss vom 6. Mai 1975, Az. 1 BvR 332/72 = BVerfGE 39, 316 = SozR 2600 § 60 Nr. 1; BVerfG, Beschluss vom 7. Juni 1992, a.a.O.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015; Az. L 11 EG 559/14).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 02.08.2017 - 4 Sa 447/17

    Jahressonderzahlung bei Aufnahme eines Kindes in den eigenen Haushalt mit dem

    Das nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 BEEG maßgebliche Tatbestandsmerkmal der Aufnahme eines Kindes in den eigenen Haushalt mit dem Ziel seiner Annahme ist nur bei förmlicher Begründung einer sog. Adoptionspflege erfüllt (LSG Niedersachen, Urteil vom 20. April 2016 - L 2 EG 11/15 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 EG 559/14 -, juris; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09. März 2012 - L 13 EG 33/11 -, juris).
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