Rechtsprechung
   LSG Hessen, 28.03.2008 - L 5 R 22/06 KN   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 108 SGB 6; § ... 106 Abs 2 S 1 SGB 6; § 106a Abs 2 S 1 SGB 6; § 99 Abs 1 S 1 SGB 6; § 99 Abs 1 S 2 SGB 6; § 99 Abs 2 S 3 SGB 6; § 27 Abs 5 SGB 10; § 11 SGB 10; § 67 SGG; § 210 Abs 1 S 1 BGB; § 1903 BGB; § 104 BGB; § 105 Abs 2 BGB
    Rentenversicherung - Beitragszuschuss zur Kranken- bzw Pflegeversicherung - verspätete Antragstellung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ablaufhemmung

  • fh-sozialversicherung.de

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Rentenantragstellung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung eines Beitragszuschusses zu den Aufwendungen zur Krankenversicherung sowie zur Pflegeversicherung; Zeitpunkt für die Gewährung einer Rente aus eigener Versicherung bei nachträglicher Antragstellung; Übertragbarkeit der Regelung der Hemmung der Verjährung bei Geschäftsunfähigen aus dem BGB auf das Sozialrecht; Anforderungen an das Vorliegen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs; Bestehen einer Pflicht des Sozialleistungsträgers zu einer konkreten individuellen Spontanberatung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Verspätete Antragstellung für einen Beitragszuschuss zur Kranken- bzw Pflegeversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verspätete Antragstellung für einen Beitragszuschuss zur Kranken- bzw Pflegeversicherung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 01.06.2016 - L 13 R 599/13

    Dauerhafter Rentenanspruch wegen Erwerbsunfähigkeit - Manie mit psychotischen

    Ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 28. März 2008, Az. L 5 R 22/06 KN wurde vorgelegt, wonach bei einer bipolaren Störung, die durch einen Phasenverlauf gekennzeichnet sei, nicht zwingend von einer Geschäftsunfähigkeit oder beschränkten Geschäftsfähigkeit ausgegangen werden könne.
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