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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 11 AL 27/19 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,26450
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 11 AL 27/19 B ER (https://dejure.org/2019,26450)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.06.2019 - L 11 AL 27/19 B ER (https://dejure.org/2019,26450)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Juni 2019 - L 11 AL 27/19 B ER (https://dejure.org/2019,26450)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs. 1 Nr. 3 AÜG; § 3 Abs. 1 Nr. 1 AÜG
    Widerruf einer Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung; Begriff der Unzuverlässigkeit; Arbeitsrechtliche Verstöße im Kernbereich; Summierung von Umständen und kleineren Verstößen gegen arbeitsrechtliche Vorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    AÜG § 5 Abs. 1 Nr. 3 ; AÜG § 3 Abs. 1 Nr. 1
    Widerruf einer Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Zeitarbeit: Widerruf einer Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis mangels Zuverlässigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.11.2019 - L 11 AL 46/19
    Die Aufhebung umfasst auch den Widerruf nach § 5 AÜG (vgl Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 86a Rn 31; Wahrendorf in: Roos/Wahrendorf, SGG, 1. Auflage 2014, § 86a Rn 127; Richter in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG § 86a, Rn 66; ebenso: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21. Dezember 2018 - L 7 AL 163/18 B ER, Rn 19 - Beschluss des erkennenden Senats vom 17. Juni 2019 - L 11 AL 27/19 B ER, Rn 24).

    Die Unzuverlässigkeit kann sich allerdings auch aus einer Summierung von Umständen und kleineren Verstößen gegen arbeitsrechtliche Vorschriften ergeben, die für sich allein keinen Versagungsgrund rechtfertigen könnten (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27. Juni 2018 - L 7 AL 22/18 B ER - Beschlüsse des erkennenden Senats vom 17. Juni 2019 - L 11 AL 27/19 B ER- und 19. August 2019 - L 11 AL 49/19 B ER -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.08.2019 - L 11 AL 49/19
    Zu den Voraussetzungen hat der Senat mit seinem Beschluss vom 17. Juni 2019 - L 11 AL 27/19 B ER - bereits ausgeführt:.
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