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   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2016 - L 7 AS 1605/16 B   

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https://dejure.org/2016,30491
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2016 - L 7 AS 1605/16 B (https://dejure.org/2016,30491)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.09.2016 - L 7 AS 1605/16 B (https://dejure.org/2016,30491)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. September 2016 - L 7 AS 1605/16 B (https://dejure.org/2016,30491)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherungsleistungen; Meldeaufforderung; Nichterreichen der Berufungssumme; Auf eine Geldleistung gerichteter Verwaltungsakt; Verletzung der Meldepflicht

  • rechtsportal.de

    Grundsicherungsleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsicherungsleistungen; Meldeaufforderung; Nichterreichen der Berufungssumme; Auf eine Geldleistung gerichteter Verwaltungsakt; Verletzung der Meldepflicht

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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2021 - L 9 AL 167/19
    Die Meldeaufforderung ist auf eine Geldleistung gerichtet, weil die einzige Rechtsfolge bei Nichtbefolgung der Aufforderung eine Sperrzeit gem. § 159 Abs. 6 SGB III sein kann (Harks in: jurisPK-SGB 111, 2. Aufl., § 309 SGB III (Stand: 05.03.2021), Rn. 47; zu den Meldeaufforderungen nach dem SGB II: BSG, Beschluss vom 24.08.2017 - B 4 AS 223/17 B; BSG, Beschluss vom 26.06.2018 - B 14 AS 431/17 B; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12.09.2016 - L 7 AS 1605/16 B).

    Allein diese Auslegung führt im Übrigen zu dem stimmigen Ergebnis, den Rechtsschutz gegen eine Meldeaufforderung nicht intensiver auszugestalten, als den Rechtsschutz gegen eine Sanktion bei Verletzung der Meldeaufforderung (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12.09.2016 - L 7 AS 1605/16 B).

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