Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2015 - L 7 SB 15/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 69 Abs 1 S 1 SGB 9, § 69 Abs 3 S 1 SGB 9, § 2 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 Abs 2 SGB 9, § 2 VersMedV
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Diabetes mellitus - Blutzuckerschwankung - HbA1c-Wert - Mobilität und Freizeitverhalten - erhöhter planerischer Mehraufwand - Blutzuckermessungen und zusätzliche Insulingaben - ...
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Keine Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft bei einer Erkrankung an Diabetes mellitus - fehlende gravierende und erhebliche Einschnitte in die Lebensführung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahren zur Feststellung der Behinderung nach SGB IX bei Diabetes mellitus - Diabetes mellitus Typ I; Neufeststellungsantrag; Hypertonie; Einzelbehinderung; verschiedene Funktionssysteme; Gesamtbehinderungsgrad; GdB; Grad der Behinderung; Gesamtbetrachtung aller ...
- rechtsportal.de
Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht bei Diabetes mellitus
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Anforderungen an einen GdB von 50 bei Diabetes mellitus
Verfahrensgang
- SG Halle, 30.01.2014 - S 31 SB 28/12
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2015 - L 7 SB 15/14
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2015 - L 7 SB 15/14
Dabei hat der Senat unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 16. Dezember 2014, B 9 SB 2/13 R, juris) eine Gesamtbetrachtung aller Lebensbereiche angestellt. - BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R
Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2015 - L 7 SB 15/14
Zusätzlich muss es - sei es bedingt durch den konkreten Therapieaufwand, die jeweilige Stoffwechselqualität oder wegen sonstiger Auswirkungen der Erkrankung (z.B. Folgeerkrankungen) - zu einer krankheitsbedingten erheblichen Beeinträchtigung in der Lebensführung kommen (BSG, Urteil vom 25. Oktober 2012, B 9 SB 2/12 R, juris). - BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R
Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2015 - L 7 SB 15/14
Das BSG hat mit Urteil vom 2. Dezember 2010 (B 9 SB/09 R, juris) diese Neufassung der VMG für rechtmäßig erklärt (…vgl. BSG a.a.O. Rdn. 26) und für die Zeit vor Inkrafttreten der Verordnung unter Hinweis auf das Urteil vom 24. April 2008 (B 9/9a SB 10/06) bei der Bewertung des Einzel-GdB eines insulineingestellten Diabetes mellitus neben der Einstellungsqualität insbesondere den jeweiligen Therapieaufwand hervorgehoben, soweit sich dieser auf die Teilhabe des behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft nachteilig auswirkt.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2017 - L 10 SB 399/15
Höhe des Grades einer Behinderung
Die mit der Erkrankung üblicherweise einhergehenden Blutzuckerschwankungen und die damit verbundenen Symptome wie Konzentrationsschwankungen, Schwindel und Müdigkeit insbesondere bei körperlichen und seelischen Belastungen sind Teil der Erkrankung sind und damit bei der Höhe des GdB mitberücksichtigt (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29.09.2015 - L 7 SB 15/14 - in juris, Rn 49). - LSG Baden-Württemberg, 22.04.2016 - L 8 SB 4812/15 Dass es sich dabei um die mit der Erkrankung üblicherweise einhergehenden Blutzuckerschwankungen und die damit verbundenen Symptome wie Konzentrationsschwankungen, Schwindel und Müdigkeit, insbesondere bei körperlichen (wie z. B. bei Sport) und seelischen Belastungen handelt, die Teil der Erkrankung sind (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. September 2015 - L 7 SB 15/14 -, Rn. 49, juris), steht ihrer Bewertung als gravierende Beeinträchtigung im vorliegenden Fall nicht entgegen, da sie gehäuft und unvorhersehbar auftreten.
- SG Halle, 16.01.2017 - S 19 SB 8/15 Eine solche Feststellung (GdB von 50) kann bei stabilen HbA1c-Werten um 7 % nicht allein auf Blutzuckerschwankungen gestützt werden, da diese der Krankheit immanent sind (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.09.2015 - L 7 SB 15/14).