Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 123 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Sozialrecht | Impfschadensrecht | Akute disseminierte Enzephalomyelitis nach einer Hepatitis A-Impfung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2018 - L 9 VE 25/14

  Es müssen eine unter den Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG - u.a. z.B. öffentliche Empfehlung durch eine zuständige Landesbehörde - erfolgte Schutzimpfung, der Eintritt einer über eine übliche Reaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung, also eine Impfkomplikation, sowie eine dauerharfte gesundheitliche Schädigung, also ein Impfschaden, vorliegen (siehe zur abweichenden Terminologie in der Rechtsprechung des BSG nach dem BSeuchG, wonach als Impfschaden die über die übliche Impfreaktion hinausgehende Schädigung, also das zweite Glied der Kausalkette, bezeichnet wurde: BSG Urteile vom 19. März 1986, 9a RVi 2/84 sowie 9a RV 4/84, zitiert nach juris).

  Die bloße Möglichkeit reicht nicht aus (BSGE 60, 58 = SozR 3850, § 51 Nr. 9;… Rohr/Sträßer/Dahm, a. a. O., § 1, RdNr. 11 m.w.N).

• BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

  Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …

  Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2018 - L 9 VE 25/14

  Dabei muss das Gericht von allen Ermittlungsmöglichkeiten Gebrauch machen, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen (BSGE 30, 192, 205).
• BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

  Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2018 - L 9 VE 25/14

  Dies entspricht der Rechtsprechung des BSG im sozialen Entschädigungsrecht, insbesondere im Impfschadensrecht und Schwerbehindertenrecht (BSG Urteil vom 17. Dezember 1997 - 9 RVI 1/95 sowie Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 10/06 R).

 
• BSG, 07.10.2005 - B 1 KR 107/04 B

  Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Fragen tatsächlicher …

  Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2018 - L 9 VE 25/14

  Eine entsprechende Rüge, die ergänzende Befragung des Sachverständigen nach § 109 SGG sei unterblieben, ist ausgeschlossen im Rahmen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG (vgl. BSG Beschluss vom 7. Oktober 2005, B 1 KR 107/04 B).
• BSG, 02.12.2010 - B 9 V 1/10 R

  Grundrente - Versorgungsberechtigter - Alterszulage - Erhöhung - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2018 - L 9 VE 25/14

  So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität auf Grund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, mit der Folge, dass Anerkennungen unter Umständen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 SGB X) zu belassen sind (vgl. BSG Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 1/10 R).
• BSG, 17.12.1997 - 9 RVi 1/95

  Prüfung der Richtigkeit der herrschenden medizinischen Lehrmeinung im …

  Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2018 - L 9 VE 25/14

  Dies entspricht der Rechtsprechung des BSG im sozialen Entschädigungsrecht, insbesondere im Impfschadensrecht und Schwerbehindertenrecht (BSG Urteil vom 17. Dezember 1997 - 9 RVI 1/95 sowie Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 10/06 R).

• LSG Baden-Württemberg, 22.07.2021 - L 6 VJ 4057/19
  Das Bestehen von solchen Alternativursachen spricht ebenso gegen eine hinreichende Wahrscheinlichkeit der Ursächlichkeit der Impfungen für die aufgetretene Gesundheitsstörung (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 30. Januar 2018 - L 9 VE 25/14 -, juris, Rz. 54).