Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Entschädigung für einen ehrenamtlichen Richter; Reise zum Ort des Termins von einem anderen als dem in der Ladung oder Terminmitteilung bezeichneten Ort; Ersatz von Mehrkosten; Keine vorherige Mitteilungspflicht eines ehrenamtlichen Richters gegenüber dem Gericht
- Justiz Thüringen
§ 4 Abs 1 JVEG, § 5 Abs 2 JVEG, § 5 Abs 5 JVEG, § 15 Abs 1 JVEG, § 6 Nr 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - ehrenamtlicher Richter - Fahrtkostenersatz - Mitteilungspflicht bei Reiseantritt von einem anderen Ort - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JVEG § 15 Abs. 1 ; JVEG § 5 Abs. 5
Entschädigung für einen ehrenamtlichen Richter - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LSG Thüringen, 12.04.2018 - L 1 JVEG 480/16
Erstattung von Fahrtkosten eines Verfahrensbeteiligten bei dessen Verpflichtung, …
Auszug aus LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18
Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 12. April 2018 - L 1 JVEG 480/16, juris) folgt hieraus für Zeugen und Sachverständige sowie Beteiligte, deren persönlichen Erscheinens angeordnet ist, gegenüber dem Gericht eine Mitteilungspflicht bei einer Anreise von einem anderen Ort (…vgl. auch Hartmann, Kostengesetze, 48. Auflage 2018, § 5 JVEG Rn. 22).Sofern ein Zeuge, Sachverständiger oder - bei angeordneten persönlichem Erscheinen - ein Beteiligter seiner Mitteilungspflicht nicht nachgekommen ist, führt dies nach der Rechtsprechung des Senats gleichwohl nicht zwangsläufig dazu, dass Kosten für einen anderen (längeren) Anreiseweg nicht entschädigt werden (vgl. Senatsbeschluss vom 12. April 2018 - L 1 JVEG 480/16, Rn. 16, juris).
Ohne Berücksichtigung bleibt dabei jedoch, ob - wie von der Rechtsprechung bei der Entschädigung von Zeugen, Sachverständigen oder bei der Anordnung des persönlichen Erscheinens bei Beteiligten geprüft wird (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 12. April 2018 - L 1 JVEG 480/16, Rn. 16, juris) - der Vorsitzende die Verhandlung auch in Kenntnis des längeren Anfahrtsweges zum ursprünglichen Zeitpunkt durchgeführt hätte.
- BVerwG, 03.09.2010 - 6 B 30.10
Langzeitstudiengebühr; Antrag auf "Hinausschieben"; Anschlussberufung
Auszug aus LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18
Nach der ständigen Rechtsprechung des vormaligen Kostensenats des Thüringer Landessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, werden bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs angesichts der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind, grundsätzlich die Kosten der kürzesten Reiseroute erstattet (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschlüsse vom 29. November 2012 - L 6 SF 1257/12 E, 10. Mai 2010 - Az.: L 6 B 30/10 SF und 23. März 2006 - Az.: L 6 B 70/05 SF, jeweils nach juris), sofern sie zumutbar ist. - LSG Thüringen, 23.03.2006 - L 6 B 70/05
Fahrtkostenersatz, Begrenzung auf die kürzeste Strecke nach § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 …
Auszug aus LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18
Nach der ständigen Rechtsprechung des vormaligen Kostensenats des Thüringer Landessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, werden bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs angesichts der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind, grundsätzlich die Kosten der kürzesten Reiseroute erstattet (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschlüsse vom 29. November 2012 - L 6 SF 1257/12 E, 10. Mai 2010 - Az.: L 6 B 30/10 SF und 23. März 2006 - Az.: L 6 B 70/05 SF, jeweils nach juris), sofern sie zumutbar ist.
- LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15
Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Entschädigung für …
Auszug aus LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18
Bei der Festsetzung ist der Senat weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den UdG oder den Antrag der Beteiligten gebunden; er kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, juris). - LSG Thüringen, 28.11.2013 - L 6 SF 1212/13
Umfang der Kostenerstattung bei Anordnung des persönlichen Erscheinens eines …
Auszug aus LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18
Diese Entscheidung steht im pflichtgemäßen Ermessen des Senats (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 28. November 2013 - L 6 SF 1212/13 E m.w.N., juris). - LSG Thüringen, 29.11.2012 - L 6 SF 1257/12
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten - …
Auszug aus LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18
Nach der ständigen Rechtsprechung des vormaligen Kostensenats des Thüringer Landessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, werden bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs angesichts der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind, grundsätzlich die Kosten der kürzesten Reiseroute erstattet (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschlüsse vom 29. November 2012 - L 6 SF 1257/12 E, 10. Mai 2010 - Az.: L 6 B 30/10 SF und 23. März 2006 - Az.: L 6 B 70/05 SF, jeweils nach juris), sofern sie zumutbar ist.