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   OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15   

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https://dejure.org/2016,72820
OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15 (https://dejure.org/2016,72820)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28.01.2016 - 1 U 146/15 (https://dejure.org/2016,72820)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 1 U 146/15 (https://dejure.org/2016,72820)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • rewis.io

    Berechnung der Verjährung fehlerhaft

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Reparatur eines Wasserrohrs: Wann verjähren die Mängelansprüche?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Reparatur eines Wasserrohrs: Wann verjähren die Mängelansprüche? (IBR 2018, 502)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann und wie wird die Reparatur eines Wasserrohrs abgenommen? (IBR 2018, 497)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Hemmen Verhandlungen der Haftpflichtversicherung die Verjährung? (IBR 2018, 539)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 07.01.1986 - VI ZR 203/84

    Hemmung der Verjährung bei Vereinbaren einer Verhandlungspause

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Eine stillschweigende Vereinbarung eines Stillhalteabkommens kann z.B. in einem Schiedsgutachtenvertrag enthalten sein (BGH NJW 90, 1231, 1232), oder kann ferner beispielsweise aus einer Abrede folgen, eine Schadensentwicklung abzuwarten, um ein aussagekräftiges Stadium der Schadensentwicklung zu erreichen (BGH NJW 86, 1337, 1338).
  • BGH, 26.10.1989 - VII ZR 75/89

    Schiedsgutachten - Hemmung der Verjährung

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Eine stillschweigende Vereinbarung eines Stillhalteabkommens kann z.B. in einem Schiedsgutachtenvertrag enthalten sein (BGH NJW 90, 1231, 1232), oder kann ferner beispielsweise aus einer Abrede folgen, eine Schadensentwicklung abzuwarten, um ein aussagekräftiges Stadium der Schadensentwicklung zu erreichen (BGH NJW 86, 1337, 1338).
  • BGH, 01.03.2005 - VI ZR 101/04

    Verjährung von zu Zeiten der ehemaligen DDR entstandenen Forderungen

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Zwar stellt die bloße Schadensanmeldung für sich genommen noch keine Aufnahme von Verhandlungen dar; dies ändert sich jedoch - mit Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Schadensanmeldung - sobald der in Anspruch Genommene nicht sofort und eindeutig jeden Ersatz ablehnt, sondern sich auf eine Erörterung der Berechtigung der Ansprüche in der Sache einlässt (vgl. BGH NJW-RR 2005, 1044 ff.; st.Rspr.).
  • BGH, 20.12.2012 - VII ZR 182/10

    Werkvertrag: Erneuerung eines Trainingsplatzes und Untersuchungen von Proben der

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Nach der Rechtsprechung des BGH gilt die lange Verjährung "bei Bauwerken", wenn das Werk in der Errichtung oder der grundlegenden Erneuerung eines Gebäudes oder eines anderen Bauwerks besteht, wobei unter grundlegender Erneuerung Arbeiten zu verstehen sind, die insgesamt einer ganzen oder teilweisen Neuerrichtung gleichzuachten sind (VII ZR 182/10); das ist bei einer kleinen Reparaturmassnahme wie hier nicht der Fall.
  • LG Aschaffenburg, 17.11.2014 - 14 O 545/13

    Zur Hemmung der Verjährung

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Aschaffenburg vom 17.11.2014, Az. 14 O 545/13, wird zurückgewiesen.
  • BGH, 05.11.1992 - IX ZR 200/91

    Wirksamkeit der Teilkündigung eines Vertrages

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Es setzt eine Vereinbarung voraus, daß der Schuldner vorübergehend zur Leistungsverweigerung berechtigt sein soll (BGH NJW 93, 1320).
  • BGH, 05.03.1981 - IVa ZR 196/80

    Erhebung der Verjährungseinrede als unzulässige Rechtsausübung

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Denn gem. § 242 BGB kann sich die Beklagte auf eine fehlende Vertretungsmacht der X. nicht berufen, weil diese hier unstreitig jedenfalls als zur Schadensregulierung befugte Haftpflichtversicherung tätig wurde; in einem solchen Fall kommt es nach Treu und Glauben auf eine rechtsgeschäftlich wirksame Vollmacht nicht an (vgl. BGH VersR 1981, 471 f.).
  • BGH, 20.02.2014 - VII ZR 26/12

    Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche gegen den planenden und

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Eine konkludente Abnahme kommt in Betracht, wenn das Werk jedenfalls nach den Vorstellungen des Auftraggebers im Wesentlichen mangelfrei fertiggestellt ist und der Auftragnehmer das Verhalten des Auftraggebers als Billigung seiner erbrachten Leistungen als im Wesentlichen vertragsgerecht verstehen darf (BGH VII ZR 26/12).
  • BGH, 30.06.1998 - VI ZR 260/97

    Verweigerung der Fortsetzung von Verhandlungen

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15
    Die aufgrund schwebender Verhandlungen eingetretene Hemmung endet entweder durch einen klar und eindeutig erklärten Abbruch der Verhandlungen seitens des Verpflichteten oder durch "Einschlafenlassen" der Verhandlungen seitens des Berechtigten (BGH MDR 2004, 1050HYPERLINK "http://jportal.bybn.de/jportal/portal/t/dg8/page/fpbayernrechtprod.psml?pid=Dokumentanzeige& showdoccase=1& js_peid=Trefferliste& documentnumber=1& numberofresults=2& fromdoctodoc=yes& doc.id=KORE310869800& doc.part=K& doc.price=0.0%20l%20focuspoint" NJW 1998, 2819 ff.).
  • OLG Saarbrücken, 27.10.2016 - 4 U 46/15

    Forderungsabtretung: Umfang der Informationspflichten des Abtretenden bei

    Die Beklagte hat zwar weiterhin die Aktivlegitimation der Klägerin bestritten und sich auf die Geltendmachung abgetretener Ansprüche durch die Firma ... + ... Immobilien R. GmbH in den Verfahren 1 U 6/13 und 1 U 146/15 bezogen (Bd. III Bl. 623 d. A.).
  • LG Flensburg, 28.08.2020 - 2 O 148/19

    Weiterfresserschaden: Beginn der Verjährung und Ausdehnung der Verjährungsfrist

    Bei kleineren Reparaturarbeiten, aus Anlass einer Störung oder Wartung, handelt es sich nicht um Arbeiten an einem Bauwerk, so dass § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB nicht einschlägig ist (OLG Bamberg, Urteil vom 28.01.2016, Az. 1 U 146/15; zitiert nach Juris).
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