Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 15.03.2018 - 12 U 82/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Fälligkeit einer Werklohnforderung
- baurechtsiegen.de
Fälligkeit Werklohnforderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631 ; BGB § 641
Voraussetzungen der Fälligkeit einer Werklohnforderung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schlussrechnung fällig? Auftraggeber muss fehlende Prüfbarkeit konkret rügen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Fälligkeit einer Werklohnforderung - Auftraggeber muss fehlende Prüfbarkeit konkret rügen
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schlussrechnung fällig? Auftraggeber muss fehlende Prüfbarkeit konkret rügen! (IBR 2018, 311)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Kein Interesse an der Mängelbeseitigung: Werklohn wird ohne Abnahme fällig! (IBR 2018, 435)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 07.04.2017 - 11 O 68/16
- OLG Brandenburg, 15.03.2018 - 12 U 82/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2018, 919
- NZBau 2018, 463
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.11.2003 - VII ZR 288/02
Voraussetzungen der Prüffähigkeit der Rechnung des Architekten oder Ingenieurs; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2018 - 12 U 82/17
Erforderlich ist deshalb eine Rüge, mit der die Teile der Rechnung und die Gründe bezeichnet werden, die nach Auffassung des Auftraggebers zu einer fehlenden Prüffähigkeit führen (vgl. BGHZ 157, 118, 127 f; BGH NZBau 2010, 443, 445). - BGH, 22.04.2010 - VII ZR 48/07
Architektenvertrag: Fälligkeit des Architektenhonorars auf der Grundlage einer …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2018 - 12 U 82/17
Erforderlich ist deshalb eine Rüge, mit der die Teile der Rechnung und die Gründe bezeichnet werden, die nach Auffassung des Auftraggebers zu einer fehlenden Prüffähigkeit führen (vgl. BGHZ 157, 118, 127 f; BGH NZBau 2010, 443, 445). - OLG Düsseldorf, 23.04.2009 - 5 U 142/08
Begriff der Fertigstellungsanzeige; Anforderungen an die Abnahme eines …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2018 - 12 U 82/17
Insoweit liegt der Fall anders als in den Fällen, die den von der Klägerin zitierten Entscheidungen des Kammergerichts vom 04.04.2006 (7 O 247/05) und des OLG Düsseldorf vom 23.04.2009 (5 U 142/08) zugrunde lagen.
- OLG Brandenburg, 31.05.2018 - 12 U 9/17
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine unterbliebene Parteianhörung im …
Die Kostenentscheidung war dem Erstgericht vorzubehalten, da der endgültige Erfolg der Berufung erst nach der abschließenden Entscheidung beurteilt werden kann (…OLG München a.a.O.; OLG Köln NJW-RR 1987, 1032; st. Rspr des Senats, zuletzt etwa Urteil vom 11.01.2018 - 12 U 82/17).