Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Kanzlei Prof. Schweizer

  "Der Wendler" Namensstreit unter Gleichnamigen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an eine Verletzung des Namensrechts durch Führung der Bezeichnung "Der Wendler" seitens des Sängers Michael Wendler gegenüber dem Sänger Frank Wendler

• kanzlei.biz

  Bezeichnung "Der Wendler" in Alleinstellung unzulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 51 Abs. 1; MarkenG § 13; BGB § 12
  Kollision von Marken- und Namensrecht

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Der Wendler

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  "Der Wendler” ist nicht mehr

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  DEN "Wendler" gibt es nicht / "Der Wendler" muss sich als Schlagersänger nun eines Namenszusatzes bedienen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Schlagersänger Michael Wendler darf nicht mehr als "Der Wendler" ohne klärenden Namenszusatz auftreten

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  "Der Wendler"-Streit

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die "friedliche Koexistenz" von Frank und Michael Wendler

• lto.de (Kurzinformation)

  Schlagersänger zu Rücksichtnahme verpflichtet

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Der Wendler" ohne Zusatz unzulässig

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Der Wendler" ohne Zusatz unzulässig

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  "Der Wendler" ohne Zusatz unzulässig

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Der Wendler" durch Schlagersänger Michael Wendler verletzt Namensrecht des Sängers Frank Wendler

• rechtsportlich.net (Kurzinformation)

  Künstlernamen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Künstlername Der Wendler" ohne Zusatz unzulässig

• finkeldei-online.de (Kurzinformation)

  Der Krieg "der Wendler”

• spiegel.de (Pressemeldung)

  Das Aus für den "Wendler"

• stern.de (Pressemeldung, 21.05.2013)

  "Der Wendler" darf nicht mehr "Der Wendler" heißen

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Michael Wendler darf nicht mehr "Der Wendler" sein

• bista.de (Kurzinformation)

  Es kann nur einen Wendler mit Vornamen geben

• swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Recht der Gleichnamigen - "Der Wendler"

• rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)

  Zur Rücksichtspflicht bei Gleichnamigkeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wendler vs. Wendler - Schlagersänger darf sich nicht mehr einfach Der Wendler nennen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Michael Wendler darf Bezeichnung "Der Wendler" nicht ohne klarstellenden Zusatz verwenden - Namensfetter Frank Wendler zur Löschung der Wortmarke "Der Wendler" verurteilt

Besprechungen u.ä.

• juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

  Michael Wendler darf sich nicht mehr Der Wendler nennen - Das examensrelevante Namensrecht nach § 12 BGB

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 14.03.2012 - 2a O 317/11
• OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - I-20 U 67/12

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 384

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

  Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Es kann dann die Pflicht bestehen, den Namen nur in einer Art und Weise zu verwenden, dass diese Gefahr nach Möglichkeit ausgeschlossen ist (BGH, GRUR 2002, 622, 624 - shell.de).

  Dies ist nur entbehrlich, wenn die Gefahr einer Zuordnungsverwirrung in der Praxis nicht ernstlich besteht, weil einer der Beteiligten mit seinem Namen eine überragende Bekanntheit genießt und der Verkehr daher in seiner übergroßen Mehrzahl unter diesem Namen nur ihn vermutet; die in Fällen der Gleichnamigkeit vorzunehmende Abwägung der Interessen der Namensträger kann dann zu einem abweichenden Ergebnis führen (BGH, GRUR 2002, 622, 625 - shell.de).

• BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05

  Clone-CD

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Der Abmahnende hat einen Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag, wenn ihm gegen den Abgemahnten zum Zeitpunkt der Abmahnung ein Unterlassungsanspruch zustand und die Abmahnung dem Interesse und dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Abgemahnten entsprach (BGH, GRUR 2008, 996 Tz. 11 - Clone-CD).

  Der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten beruht auf der Erwägung, dass die berechtigte Abmahnung dem Schuldner zum Vorteil gereicht, weil der Gläubiger, der zunächst abmahnt, statt sofort Klage zu erheben oder einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu stellen, dem Schuldner damit die Möglichkeit gibt, eine gerichtliche Auseinandersetzung auf kostengünstige Weise durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung abzuwenden (BGH, GRUR 2008, 996 Tz. 34 - Clone-CD; GRUR 1973, 384, 385 - Goldene Armbänder).

• BGH, 04.09.2003 - I ZR 23/01

  Farbmarkenverletzung I

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Für die Anerkennung einer Benutzungsmarke an einem Zeichen, für das ein Freihaltebedürfnis besteht, ist deshalb grundsätzlich ein höherer Grad an Verkehrsgeltung zu fordern als bei normal kennzeichnungskräftigen Zeichen, bei denen kein besonderes Freihalteinteresse gegeben ist (BGH, GRUR 2004, 151, 153 - Farbmarkenverletzung I).

  Sie ist unbedenklich, wenn zum Verständnis der Begriffe auf die mit der Klage beanstandete konkrete Verletzungshandlung und die gegebene Klagebegründung zurückgegriffen werden kann (BGH, GRUR 2004, 151, 152 - Farbmarkenverletzung I).

 
• BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00

  Maxem.de - Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Zu den nach § 12 BGB geschützten Namensrechten kann auch ein Aliasname gehören, der dann Schutz genießt, wenn die Person mit dem Aliasnamen Verkehrsgeltung erlangt hat, vergleichbar mit einem Schriftsteller oder Künstler, der unter einem Pseudonym veröffentlicht oder in der Öffentlichkeit auftritt, wenn er also unter diesem Namen im Verkehr bekannt ist (BGH, GRUR 2003, 897, 898 - maxem.de).

  Hierfür reicht aus, dass der Dritte, der diesen Namen verwendet, als Namensträger identifiziert wird (BGH, GRUR 2003, 897, 898 - maxem.de).

• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Der Klagemarke können im Verletzungsprozess auch prioritätsältere Kennzeichenrechte, über die der Beklagte verfügt und in deren Schutzbereich die Klagemarke eingreift, einredeweise entgegengehalten werden (BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 52 - airdsl;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 55 Rn. 51).
• BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07

  Sondernewsletter

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Dabei ist die Höhe des Ersatzanspruchs nach dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils der Abmahnung zum Gegenstandswert der gesamten Abmahnung zu bestimmen (BGH, GRUR 2010, 744 Rn. 52 - Sondernewsletter).
• BGH, 02.03.1973 - I ZR 5/72

  Gebührenrechtliche Zurechnung eines Schreibens eines Rechtsanwalts in einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten beruht auf der Erwägung, dass die berechtigte Abmahnung dem Schuldner zum Vorteil gereicht, weil der Gläubiger, der zunächst abmahnt, statt sofort Klage zu erheben oder einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu stellen, dem Schuldner damit die Möglichkeit gibt, eine gerichtliche Auseinandersetzung auf kostengünstige Weise durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung abzuwenden (BGH, GRUR 2008, 996 Tz. 34 - Clone-CD; GRUR 1973, 384, 385 - Goldene Armbänder).
• BGH, 16.02.1973 - I ZR 74/71

  Miss Petite

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Bei einer Verletzung des Namensrechts kann der Verletzte seinen Schaden in gleicher Weise wie bei schuldhaften Eingriffen in fremde Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Urheberrechte geltend machen und ihn beispielsweise als entgangene angemessene Lizenzgebühr berechnen oder den Verletzergewinn herausverlangen (BGH, GRUR 1973, 375, 377/378 - Miss Petite).
• BGH, 11.05.1966 - Ib ZB 8/65

  Bürgerlichrechtliche Tatbestände im zeichenrechtlichen Widerspruchsverfahren

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Auf bislang verwandte zusätzliche Elemente, wie unterschiedliche Vornamen, darf nicht verzichtet werden, wenn sich die gegenüberstehenden Bezeichnungen bei der Verkürzung auf den bloßen Familiennamen noch weiter annähern (BGH, GRUR 1966, 499, 500 - Merck).
• BGH, 10.05.1974 - I ZR 80/73

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12

  Wer ein Zeichen gebrauchen will, muss sich gewissenhaft davon überzeugen, dass er kein besseres Recht eines anderen verletzt (BGH, GRUR 1974, 735, 737 - Pharmamedan).
• BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08

  Peek & Cloppenburg II
• BGH, 28.03.2002 - I ZR 235/99

  "Düsseldorfer Stadtwappen"; Verletzung des Namensrechts einer Großstadt durch …
• BGH, 27.01.1983 - I ZR 160/80

  Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des Zeichens "Uwe's" bzw. "Uwes" - …
• BGH, 10.04.1970 - I ZR 121/68

  Klage des Vereins "Gesellschaft zur Weserklause" auf Schutz des …
• BGH, 14.07.1969 - X ZR 62/66

  Eingriff in den Schutzbereich eines Klagegebrauchsmusters - Anmeldung einer …