Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Sachsen
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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beginn der Verjährung des Anspruchs auf Rückgewähr geleisteter Versicherungsprämien nach Widerspruch gegen einen Kapitallebensversicherungsvertrag

• versicherungsrechtsiegen.de

  Prämien aus Versicherungsvertrag - Verjährung des Rückgewähranspruchs

 
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG a. F. § 5a; BGB § 195; BGB § 199; BGB § 812
  Beginn der Verjährung des Bereicherungsanspruchs nach Widerspruch gem. § 5a VVG a. F.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 5a a.F.; BGB § 195 ; BGB § 199
  Beginn der Verjährung des Anspruchs auf Rückgewähr geleisteter Versicherungsprämien nach Widerspruch gegen einen Kapitallebensversicherungsvertrag

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Dresden - 8 O 2177/17
• OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 888/18

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 1435
• VersR 2019, 21

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 21.02.2018 - IV ZR 385/16

  Beginn der Verjährungsfrist für einen Bereicherungsanspruch nach einem …

  Auszug aus OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 888/18

  Der Beginn der Verjährung für diesen Rückabwicklungsanspruch war nicht wegen einer unsicheren und zweifelhaften Rechtslage hinausgeschoben (vgl. BGH, Urteil vom 21.2.2018 - IV ZR 385/16).

  Der Beginn der Verjährungsfrist für den Rückabwicklungsanspruch nach dem Widerspruch war nicht wegen einer unsicheren und zweifelhaften Rechtslage hinausgeschoben (vgl. BGH, Urt. v. 21.02.2018 - IV ZR 385/16).

• BGH, 08.04.2015 - IV ZR 103/15

  Beginn der Verjährung des Bereicherungsanspruchs nach Widerspruch gemäß § 5a VVG …

  Auszug aus OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 888/18

  Der auf die Rückgewähr der Prämien gerichtete Bereicherungsanspruch entstand mit der Ausübung des Widerspruchsrechtes am 17.07.2008 (vgl. BGH, Urt. v. 08.04.2015 - IV ZR 103/15).
• BGH, 14.11.2013 - IX ZR 215/12

  Steuerberaterhaftung: Ausschluss der Verjährungseinrede für …

  Auszug aus OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 888/18

  Der Arglisteinwand kann der Einrede der Verjährung entgegengesetzt werden, wenn der Schuldner den Gläubiger absichtlich von der Erhebung der Klage abgehalten hat oder durch sein Verhalten bewirkt, dass die Klage nicht rechtzeitig erhoben wird, und die spätere Verjährungseinrede unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles mit dem Gebot von Treu und Glauben unvereinbar wäre (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 14.11.2013 - IX ZR 215/12).
• BGH, 14.07.2010 - IV ZR 208/09

  Anspruch auf Zahlung einer weitergehenden Rückvergütung bei gekündigten Lebens- …

  Auszug aus OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 888/18

  Fällig wurde der Anspruch auf Rückvergütung mit der Abrechnung der Beklagten (vgl. BGH, Urteil vom 14.07.2010 - IV ZR 208/09).
• BGH, 23.03.2016 - IV ZR 329/15

  Widerspruchsrecht eines Versicherungsmaklers bei selbst vermittelter …

  Auszug aus OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 888/18

  Der Widerspruch der Klägerin vom 17.07.2008 war zwar wirksam, weil die Widerspruchsbelehrung nach § 5a VVG a.F. wegen des fehlenden Hinweises auf die Schriftform des Widerspruches fehlerhaft war (vgl. hierzu BGH, Beschl. v. 23.03.2016 - IV ZR 329/15).