Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.08.2014 - 6 UF 205/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundentscheidung über den Vollstreckungsschutz

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines Vollstreckungsschutzantrages in der Beschwerdeinstanz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Vollstreckungsschutzantrages in der Beschwerdeinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 15.06.2015 - 6 UF 105/15  

    Zeitpunkt für Grundentscheidung über Vollstreckungsschutz

    Diese Grundsätze gelten in der Tatsacheninstanz ebenso wie in der Rechtsbeschwerdeinstanz, da es jeweils in gleicher Weise nur um die antragsabhängige Prüfung eines glaubhaft zu machenden nicht zu ersetzenden Nachteils geht (Anschluss an OLG Frankfurt, 3 UF 460/10, FamRZ 2012, 576; Festhaltung an 6 UF 205/14; dazu i. E. zust. Spieker NZFam 2015, 241).

    Letztere Einschränkung gegenüber der zitierten Rechtsprechung des BGH beachtet - insoweit entgegen der Annahme des Beschwerdeführers - auch der Senat, d. h. der Unterschied zwischen Tatsacheninstanz und Rechtsbeschwerdeinstanz, dass neuere Entwicklungen vorgetragen werden können, wird berücksichtigt (vgl. auch OLG Frankfurt am Main, 6 UF 205/14 = BeckRS 2014 22620; dazu differenzierende Besprechung Spieker NzFam 2015, 241).

    Da letzterer Gesichtspunkt allerdings zu prüfen war, ist der Antrag nicht als unzulässig zu verwerfen (insoweit entgegen OLG Frankfurt FamRZ 2012, 576), sondern als unbegründet zurückzuweisen (BGH aaO; OLG Frankfurt am Main, 6 UF 205/14 = BeckRS 2014, 22620).

  • OLG Frankfurt, 15.05.2015 - 4 UF 103/15  

    Einstweilige Einstellung der Vollstreckung

    Solche Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung hat der Senat indes nicht: Dabei scheitert die Erfolgsaussicht des Antrages nach den §§ 120 II 3 FamFG, 719 ZPO nicht daran, dass der Antragsgegner nicht bereits erstinstanzlich einen Antrag nach § 120 II 2 FamFG stellte bzw. darlegte, dass er hierzu außerstande war (so OLG Frankfurt, Beschluss vom 12. August 2014 - 6 UF 205/14 -, juris; ders. NJW-RR 2011, 1303-1305).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht