Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.09.2004 - 5 W 120/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflicht zur Befolgung des mit einer einstweiligen Verfügung verhängten Gebotes zur Auskunftserteilung; Pflicht zur Beachtung eines gerichtlichen Gebots trotz Vorliegens einer rechtlichen Zwangslage; Bemessung der Höhe eines Zwangsgeldes
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zwangsgeldfestsetzung zur Erzwingung der Erfüllung einer Auskunftsverpflichtung (Auskunftsvollstreckung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Vollstreckung d. ISP-Auskunftsanspruch trotz Datenschutz-Verletzung?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vollstreckung des ISP-Auskunftsanspruchs trotz Datenschutzverletzung
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- ZUM 2005, 660
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 28.04.2005 - 5 U 156/04
Auskunftspflicht eines Access-Providers
Auszug aus OLG Hamburg, 30.09.2004 - 5 W 120/04
Eine solche Situation liegt jedoch nicht vor und ist auch nicht absehbar, denn die Schuldnerin hat ihre Berufung vom 27.09.04 in dem Rechtsstreit 5 U 156/04 gegen das landgerichtliche Urteil nicht mit einem entsprechenden Antrag verbunden.
- OLG Jena, 08.06.2015 - 1 W 17/15
Babybilder - Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Babybildmotiven: …
Daher muss das Zwangsgeld so "empfindlich" sein, dass die Schuldnerin sich hierdurch - zwangsweise - veranlasst sieht, der an sich nicht beabsichtigten (vollständigen) Erfüllung ihrer Vorlagepflicht näher zu treten (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30. September 2004 - 5 W 120/04, juris Rn. 8). - LG Freiburg, 27.04.2022 - 3 T 45/22
Titulierte Verpflichtung zur Notstromversorgung per Zwangsgeld durchsetzbar
Die Gefahr, durch die Erfüllung der Verpflichtung gegen Straf- oder Bußgeldvorschriften zu verstoßen oder sich zivilrechtlichen Schadensersatzansprüchen auszusetzen gibt kein Verweigerungsrecht (…BeckOK ZPO, ZPO § 888, Rn. 5, beck-online; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 30. September 2004 - 5 W 120/04).