Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.10.2010 - I-15 Wx 156/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,8807
OLG Hamm, 05.10.2010 - I-15 Wx 156/09 (https://dejure.org/2010,8807)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.10.2010 - I-15 Wx 156/09 (https://dejure.org/2010,8807)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. Oktober 2010 - I-15 Wx 156/09 (https://dejure.org/2010,8807)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,8807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsches Notarinstitut

    KostO §§ 16, 147 Abs. 2
    Kostenfolgen einer unrichtigen Sachbehandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notargebühren für die Beurkundung einer isolierten Löschungsbewilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KostO § 16; KostO § 147 Abs. 2
    Notargebühren für die Beurkundung einer isolierten Löschungsbewilligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Erhebung von Gebühren bei der sog. Schubladenlösung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - 4 T 2/09
  • OLG Hamm, 05.10.2010 - I-15 Wx 156/09

Papierfundstellen

  • FGPrax 2011, 95
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 11.03.2008 - 15 W 60/07

    Beurkundungsgebühren für eine sog. Schubladenlösung

    Auszug aus OLG Hamm, 05.10.2010 - 15 Wx 156/09
    Die Entscheidung ist auf die von dem Beteiligten zu 1) erhobene weitere Beschwerde durch Beschluss des Senats vom 11.03.2008 bestätigt worden (vgl. JMBl NW 2008, 202 = FGPrax 2008, 176 = RNotZ 2008, 434 = OLGR Hamm 2008, 653 = MittBayNot 2008, 497 = ZNotP 2009, 118).

    Soweit es am Ende des Senatsbeschlusses vom 11.03.2008 (15 W 60/07 = FGPrax 2008, 176ff) heißt, dass bei dieser Konstellation keine gesonderte Gebühr anfällt, ist diese Formulierung missverständlich.

  • OLG Hamm, 02.06.2005 - 15 W 331/04

    Zur ordnungsgemäßen Besetzung einer Kammer des Landgerichts bei der Entscheidung

    Auszug aus OLG Hamm, 05.10.2010 - 15 Wx 156/09
    Dass die Übernahme eines die Beachtung einer Vorlagensperre umfassenden Treuhandauftrages grundsätzlich eine Betreuungsgebühr nach § 147 Abs. 2 KostO auslösen kann , entspricht durchaus der Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa FGPrax 2006, 36f).
  • OLG Hamm, 02.12.2011 - 15 W 6/11

    Entstehung der Betreuungsgebühr für die Beachtung einer Ausfertigungssperre

    Der hiermit verbundene Treuhandauftrag löst hingegen nach der Rechtsprechung des Senats eine Gebühr frühestens aus, wenn dem Notar der Rücktritt angezeigt und er damit zum Handeln aufgefordert wird (vgl. Senat FGPrax 2011, 95 mit zust. Anm. Tiedke ZNotP 2011, 160).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht