Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.03.2017 - 4 U 183/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Wiedereröffnung nach Totalumbau und Erweiterung", Möbelhaus, Neueröffnung, Wiedereröffnung, Erweiterungs- und Umbauarbeiten, Irreführung über den Anlass des Verkaufs, Relevanz der Irreführung, Anlockwirkung

  • webshoprecht.de

    Irreführende Werbung mit Neueröffnung nach Erweiterungs- und Umbauarbeiten

  • damm-legal.de

    Werbung mit "Neueröffnung" ist nur nach vorheriger Schließung möglich

  • online-und-recht.de

    Irreführende Werbung mit "Neueröffnung", wenn lediglich Abschluss von Umbaumaßnahmen

  • kanzlei.biz

    "Neueröffnung" setzt begrifflich vorherige Schließung voraus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der "Neueröffnung" eines Möbelhauses

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Wiedereröffnung nach Totalumbau und Erweiterung

    Die Werbung mit der "Neueröffnung" eines Möbelhauses kann irreführend sein, wenn nicht die Wiedereröffnung eines zuvor geschlossenen Geschäfts, sondern nur der endgültige Abschluss... von Erweiterungs- und Umbauarbeiten am Gebäude Verkaufsanlass ist. Auch der Zusatz "Nach Totalumbau und großer Erweiterung" stellt nicht klar, dass es keine Schließung des Geschäfts gab, die einem Kunden unter Verwendung des Begriffs des "Eröffnens" suggeriert wird....

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Neueröffnung" ist nur nach vorheriger Schließung möglich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch Werbung mit Neueröffnung wenn Geschäft während der Umbauphase geöffnet war

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Neueröffnung" irreführend, wenn lediglich Ende der Umbauarbeiten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Keine Schließung - Keine "Neueröffnung"

  • Jurion (Kurzinformation)

    Publikumswerbung betreffend "Neueröffnung" eines Möbelhauses irreführend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Neueröffnung nach Umbau und Erweiterung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Publikumswerbung betreffend "Neueröffnung" eines Möbelhauses irreführend

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1321
  • GRUR-RR 2017, 330



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Wird zitiert von ...  

  • LG Dortmund, 14.06.2017 - 10 O 13/17  
    Dessen Verkehrsauffassung können die Mitglieder der erkennenden Kammer aufgrund eigener Sachkunde beurteilen, ohne dass es hierfür besonderer Kenntnisse oder Erfahrungen bedürfen würde (vgl. in ähnlicher Konstellation OLG Hamm, Urteil vom 21.03.2017, AZ: 4 U 183/16; Köhler/Bornkamm, 35. Auflage, § 5 UWG, Rn. 1.233).
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