Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.02.2005 - 1 Ss 17/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,11916) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Berufungsurteil im Falle der Verweisung wegen zu erwartender Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Feststellungen des Berufungsurteils bei Verweisung an Große Strafkammer wegen Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bad Kreuznach, 19.10.2004 - 1041 Js 8678/02
- OLG Koblenz, 14.02.2005 - 1 Ss 17/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Zweibrücken, 12.05.1998 - 1 AR 30/98
Auszug aus OLG Koblenz, 14.02.2005 - 1 Ss 17/05
Im Übrigen haben sowohl das OLG Frankfurt (StV 1996, 533) als auch das OLG Zweibrücken (NStZ-RR 1998, 280) in den zu § 270 StPO ergangenen Entscheidungen ihre jeweils eingangs der Entscheidungsgründe aufgestellte Forderung, das Gericht müsse durch den Gang der Hauptverhandlung zur sicheren Überzeugung gelangt sein, dass der Angeklagte schuldig ist und der dem Gericht zur Verfügung stehende Strafbann nicht ausreicht, selbst wieder eingeschränkt. - OLG Düsseldorf, 12.05.1986 - 1 Ws 401/85
Beweisaufnahme; Strafkompetenz; Verweisung; Vermutung; Bindungswirkung
Auszug aus OLG Koblenz, 14.02.2005 - 1 Ss 17/05
In den weiteren Gründen wird nämlich lediglich noch die Durchführung einer Beweisaufnahme, bis die "genügende Sicherheit für eine Sachentscheidung gewonnen ist, die in die sachliche Zuständigkeit des höheren Gerichts" fällt verlangt (…OLG Frankfurt a.a.O. S. 534; s.a. NStZ-RR 1997, 311, 312 und OLG Düsseldorf NStZ 1986, 426) bzw. die Annahme "hinreichenden Tatverdachts ..., ohne insoweit auch nur summarisch eine Beweisaufnahme vorzunehmen" beanstandet (…OLG Zweibrücken a.a.O.). - OLG Frankfurt, 31.05.1996 - 3 Ws 436/96
Voraussetzungen der Verweisung eines Strafverfahrens wegen unzureichender …
Auszug aus OLG Koblenz, 14.02.2005 - 1 Ss 17/05
Im Übrigen haben sowohl das OLG Frankfurt (StV 1996, 533) als auch das OLG Zweibrücken (NStZ-RR 1998, 280) in den zu § 270 StPO ergangenen Entscheidungen ihre jeweils eingangs der Entscheidungsgründe aufgestellte Forderung, das Gericht müsse durch den Gang der Hauptverhandlung zur sicheren Überzeugung gelangt sein, dass der Angeklagte schuldig ist und der dem Gericht zur Verfügung stehende Strafbann nicht ausreicht, selbst wieder eingeschränkt. - BayObLG, 16.12.1999 - 2St RR 209/99
Revision; Unterbringung ; Zuständigkeit; Voraussetzungen; Verweisung ; …
Auszug aus OLG Koblenz, 14.02.2005 - 1 Ss 17/05
Ergänzend zu den zutreffenden Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft vom 25. Januar 2005 weist der Senat auf die Entscheidung des BayObLG vom 16. Dezember 1999 - 2 St RR 209/99 - hin (NStZ-RR 2000, 177), der er sich anschließt.