Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.04.2009 - 20 Kap 1/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aktionärsklage auf Schadenersatz wegen verspäteter Ad-hoc-Mitteilung über einen Wechsel der Führungsspitze der Aktiengesellschaft: Veröffentlichungspflicht einer Insiderinformation bei hinreichend wahrscheinlichem Wechsel; Haftung bei rechtmäßigem Alternativverhalten

  • Judicialis

    Kapitalanlegermusterverfahren; Insiderinformation; Ad-hoc-Mitteilung; Veröffentlichungspflicht; Selbstbefreiung; Wirtschaftsrecht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht zur Veröffentlichung der Rücktrittsabsicht des Vorstandsvorsitzenden als Insiderinformation mit Vorabstimmung im Aufsichtsrat ("Daimler")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung über den beabsichtigten Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden einer AG

  • Die Justiz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen verspäteter Ad-hoc-Mitteilung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen verspäteter Ad-hoc-Mitteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Kapitalanlegermusterverfahren zu Gunsten der Daimler AG entschieden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Daimler-Kapitalanlegermusterverfahren

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    WpHG §§ 13 a. F., 15 a. F., 37b a. F.; KapMuG § 1; AktG § 84
    Pflicht zur Veröffentlichung der Rücktrittsabsicht des Vorstandsvorsitzenden als Insiderinformation mit Vorabstimmung im Aufsichtsrat ("Daimler")

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Befreiung von der Ad-hoc-Publizität - Daimler AG

  • focus.de (Pressebericht)

    Schrempp-Rücktritt - Schlappe für Daimler-Aktionäre

  • handelsblatt.com (Pressebericht)

    Jürgen Schrempp - Ein leiser Rücktritt mit Folgen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Gesellschaftsrecht: Rechtzeitige Ad-hoc-Mitteilung über Wechsel im Amt des Vorstandsvorsitzenden

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Verfahren gegen Daimler AG

  • juve.de (Kurzinformation)

    Prozess: Anleger können auf Entschädigung hoffen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht erfordert keine bewusste Entscheidung des Emittenten

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    WpHG § 15 Abs. 1, 3, § 13 Abs. 1, § 37b
    Veröffentlichung der Rücktrittsabsicht des Vorstandsvorsitzenden als Insiderinformation mit Vorabstimmung im Aufsichtsrat ("Daimler")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Ad-hoc-Mitteilung; Wahrscheinlichkeit eines Umstands; Aufschub der Veröffentlichung einer Insiderinformation; rechtmäßiges Alternativverhalten

  • heuking.de PDF, S. 4 (Entscheidungsbesprechung)

    Insiderinformation

  • audit-committee-institute.de PDF, S. 20 (Entscheidungsbesprechung)

    Ausscheiden des Vorstandsvorsitzenden als Insiderinformation

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 639
  • ZIP 2009, 962
  • WM 2009, 1233
  • BB 2009, 1266
  • NZG 2009, 624



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 23.04.2013 - II ZB 7/09

    Vorlage des Bundesgerichtshofs an den Gerichtshof der Europäischen Union im

    Im Musterentscheid vom 22. April 2009 (ZIP 2009, 962) hat das Oberlandesgericht Stuttgart festgestellt, dass bis zur Beschlussfassung des Aufsichtsrats der Musterbeklagten am 28. Juli 2005 keine Insiderinformation des Inhalts entstanden ist, dass Prof. S.       gegenüber dem Aufsichtsratsvorsitzenden die einseitige Amtsniederlegung erklärt hat und dass am 27. Juli 2005 nach 17.00 Uhr mit der Beschlussfassung des Präsidialausschusses des Aufsichtsrats der Musterbeklagten eine Insiderinformation entstanden ist, dass der Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 28. Juli 2005 über den Vorschlag des Präsidialausschusses beschließen wird, der vorzeitigen Aufhebung der Bestellung von Prof. S.       zum Vorstandsvorsitzenden zum 31. Dezember 2005 zuzustimmen.
  • OLG Frankfurt, 30.11.2016 - 23 Kap 1/06

    Kapitalanleger-Musterverfahren 3. Börsengang der Deutschen Telekom AG:

    Der Hinweis des Musterklägers auf §§ 529, 531 ZPO ist insofern unbehelflich, da es sich bei dem Verfahren nach dem KapMuG (a.F. wie n.F.) um ein erstinstanzliches Verfahren handelt, auf das die Regelungen über das Berufungsverfahren nicht anwendbar sind (so auch OLG Stuttgart, Beschluss vom 22. April 2009, 20 Kap 1/08, zit. nach juris, Rn. 100).
  • LG Stuttgart, 28.02.2017 - 22 AR 1/17

    Neue Musterklage gegen Porsche im Abgasskandal

    Auch die obergerichtliche Rechtsprechung geht mittelbar von einer Informationsbeschaffungspflicht aus, verortet das Problem bei der anzuwendenden Sorgfalt, die „auf die Ermittlung meldepflichtiger Umstände innerhalb des […] Konzerns verwandt werden [muss]“ (OLG Stuttgart, 20 Kap 1/08, WM 2009 1233, 1244).
  • OLG Stuttgart, 03.09.2015 - 4 Ws 283/15

    Strafverfahren wegen verbotenen Erwerbs von Insiderpapieren: Anordnung des

    Aus der maßgeblichen Sicht eines börsenkundigen Anlegers (vgl. dazu OLG Stuttgart, Beschluss vom 22. April 2009 - 20 Kap 1/08, juris Rn. 91 f.) im fraglichen Zeitpunkt handelte es sich deshalb um eine konkrete Information, die für seine Anlageentscheidung von erheblicher Bedeutung ist.
  • OLG München, 11.03.2010 - Kap 2/09

    Kapitalanlagemusterverfahren: Fehlende Bindungswirkung eines Vorlagebeschlusses

    Denn er enthält jedenfalls entgegen § 4 Abs. 2 Nrn. 2-4 KapMuG ("... hat zu enthalten...") keine ausreichenden Angaben zum Inhalt der geltend gemachten Ansprüche der Kläger, zu den vorgebrachten Streitpunkten und Angriffs- und Verteidigungsmitteln sowie zur Entscheidungserheblichkeit der Streitpunkte (vgl. beispielhaft Beschluss des LG Stuttgart vom 03.07.2006, Gz. 21 O 408/05, dort Rz. 6ff., unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Entscheidung des OLG Stuttgart vom 22.04.2009, Gz. 20 Kap 1/08, dort Rz. 63ff., jeweils zitiert nach juris).
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