Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,34042
OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21 (https://dejure.org/2021,34042)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.06.2021 - 6 U 1/21 (https://dejure.org/2021,34042)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - 6 U 1/21 (https://dejure.org/2021,34042)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,34042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 4 GGV, Art 6 GGV, Art 8 GGV, Art 19 GGV, Art 21 GGV
    Schutzfähigkeit von Designrechten für LED-Spiegel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GGV Art. 85 Abs. 1; GGV Art. 90 Abs. 2
    Ansprüche wegen angeblicher Verletzung von Designrechten; Schutz für eine Gestaltung; Fotografische Abbildung als Entgegenhaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2022, 192
  • GRUR-RR 2022, 29
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 40/14

    Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks - Armbanduhr

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Merkmale an abgewandten, schlecht wahrnehmbaren oder kaum sichtbaren Stellen sind aus der Sicht des informierten Benutzers für den Gesamteindruck regelmäßig weniger bedeutend als Merkmale an exponierten Stellen (vgl. EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn 63 bis 66 - Shenzhen Taiden; BGH GRUR 2016, 803 Rn 42 - Armbanduhr; Ruhl/Tolkmitt, a.a.O., Rn 49, 73).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 211/08

    Schreibgeräte

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Ob das Verfügungsmuster über die erforderliche Eigenart verfügt, ist durch einen Einzelvergleich mit bereits vorhandenen Mustern zu ermitteln (BGH GRUR 2011, 1112 Rn 32 - Schreibgeräte; EuGH, Urteil vom 19.6.2014 - C-345/13, Rn 24 ff. - Karen Millen/dunnes).
  • EuGH, 19.06.2014 - C-345/13

    Im Rahmen einer Verletzungsklage ist ein nicht eingetragenes

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Ob das Verfügungsmuster über die erforderliche Eigenart verfügt, ist durch einen Einzelvergleich mit bereits vorhandenen Mustern zu ermitteln (BGH GRUR 2011, 1112 Rn 32 - Schreibgeräte; EuGH, Urteil vom 19.6.2014 - C-345/13, Rn 24 ff. - Karen Millen/dunnes).
  • BGH, 07.10.2020 - I ZR 137/19

    Papierspender

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Liegt ein Geschmacksmuster in einer verallgemeinernden Form als Umrisszeichnung ohne Farben und Kontraste vor, sind Entgegenhaltungen - zumindest gedanklich - ebenfalls zu abstrahieren (BGH GRUR 2021, 473 Rn 52 - Papierspender; Ruhl/Tolkmitt, a.a.O., Rn 101) Es sind also diejenigen Merkmale hinwegzudenken, die nicht abstrakt dargestellt sind (z.B. Farben).
  • OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17

    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Zu berücksichtigen ist jedoch auch, ob die Gestaltungsfreiheit dadurch eingeengt ist, dass es auf dem betreffenden Warengebiet schon eine sehr große Mustervielfalt gibt (sog. "qualitative" Musterdichte, vgl. OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2018, 331 - Küchenmesser).
  • EuG, 22.06.2010 - T-153/08

    Shenzhen Taiden / OHMI - Bosch Security Systems (Équipement de communication) -

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Merkmale an abgewandten, schlecht wahrnehmbaren oder kaum sichtbaren Stellen sind aus der Sicht des informierten Benutzers für den Gesamteindruck regelmäßig weniger bedeutend als Merkmale an exponierten Stellen (vgl. EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn 63 bis 66 - Shenzhen Taiden; BGH GRUR 2016, 803 Rn 42 - Armbanduhr; Ruhl/Tolkmitt, a.a.O., Rn 49, 73).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2017 - 20 U 125/15

    Anforderungen an den Nachweis der Inhaberschaft eines Klagemusters

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Zwischen dem OLG Frankfurt am Main und dem OLG Düsseldorf bestand ein Meinungsstreit, ob die Vermutung im Verletzungsverfahren widerleglich ist (so OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2017, 98 - Leuchte Macaron) oder ob die fehlende materielle Rechtsinhaberschaft nur von dem tatsächlich Berechtigten in dem in Art. 15 GGV vorgesehenen Verfahren geltend gemacht werden kann (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.3.2017 - I-20 U 125/15, Rn 41, juris).
  • OLG Frankfurt, 13.10.2016 - 6 U 109/16

    Verfügungsgrund für Unterlassungsverfügung aus Gemeinschaftsgeschmacksmuster;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21
    Zwischen dem OLG Frankfurt am Main und dem OLG Düsseldorf bestand ein Meinungsstreit, ob die Vermutung im Verletzungsverfahren widerleglich ist (so OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2017, 98 - Leuchte Macaron) oder ob die fehlende materielle Rechtsinhaberschaft nur von dem tatsächlich Berechtigten in dem in Art. 15 GGV vorgesehenen Verfahren geltend gemacht werden kann (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.3.2017 - I-20 U 125/15, Rn 41, juris).
  • LG Frankfurt/Main, 18.02.2022 - 12 O 57/20
    Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 24.06.2021, Az. 6 U 1/21, der Berufung vollumfänglich stattgegeben und die ursprünglichen Verfügungsanträge der Antragstellerin Ziff. I 2 a, e und f zurückgewiesen (Bl. 762 ff. d.A.).

    Insgesamt ist damit von einem mindestens durchschnittlichen Gestaltungsspielraum auszugehen (vgl. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 24.06.2021, Az. 6 U 1/21).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht