Rechtsprechung
OLG Hamm, 11.07.2011 - II-8 UF 175/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Nachehelicher Unterhalt; Einkommensermittlung; Herabsetzung oder Befristung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 1573, 1578b BGB
Nachehelicher Unterhalt; Einkommensermittlung; Herabsetzung oder Befristung - Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1573, 1577, 1578b
Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung des Einkommens des unterhaltsverpflichteten Ehegatten; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich ehebedingter Nachteile des unterhaltsberechtigten Ehegatten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1578 Abs. 1; BGB § 1578b
Ermittlung des Einkommens des unterhaltsverpflichteten Ehegatten; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich ehebedingter Nachteile des unterhaltsberechtigten Ehegatten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Geschiedenenunterhalt auch ohne ehebedingte Nachteile
Verfahrensgang
- AG Lüdinghausen, 09.07.2010 - 13 F 231/08
- OLG Hamm, 11.07.2011 - II-8 UF 175/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 197
- FamRZ 2012, 645
- AnwBl 2012, 77
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 30.07.2008 - XII ZR 126/06
Voraussetzungen des Volljährigenunterhalts wegen Erwerbslosigkeit; Umfang der …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Im Rahmen der Unterhaltsbedürftigkeit nach § 1577 Abs. 1 BGB trägt aber die Antragsgegnerin als Gläubigerin die Darlegungs- und Beweislast sowohl für hinreichende Erwerbsbemühungen als auch das Fehlen einer realen Beschäftigungschance (BGH, FamRZ 2008, 2104, 2105, FamRZ 1993, 789, 79;… Wendl/Staudigl-Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 7. Aufl. § 1 Rn. 522). - BGH, 27.01.1993 - XII ZR 206/91
Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs bei Arbeitslosigkeit eines Ehegatten
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Im Rahmen der Unterhaltsbedürftigkeit nach § 1577 Abs. 1 BGB trägt aber die Antragsgegnerin als Gläubigerin die Darlegungs- und Beweislast sowohl für hinreichende Erwerbsbemühungen als auch das Fehlen einer realen Beschäftigungschance (BGH, FamRZ 2008, 2104, 2105, FamRZ 1993, 789, 79;… Wendl/Staudigl-Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 7. Aufl. § 1 Rn. 522). - BGH, 06.10.2010 - XII ZR 202/08
Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Dieser Gesichtspunkt kann in Fällen, in denen keine ehebedingten Nachteile vorliegen, aus Billigkeitsgründen gegen eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf den eigenen angemessenen Lebensbedarf sprechen (BGH, FamRZ 2010, 1971).
- BGH, 11.08.2010 - XII ZR 102/09
Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Deshalb ist unabhängig vom Vorliegen ehebedingter Nachteile in jedem Fall eine Billigkeitsabwägung vorzunehmen (BGH, FamRZ 2010, 1637). - BGH, 17.02.2010 - XII ZR 140/08
Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Kompensation …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Zudem beschränkt sich § 1578 b BGB nicht auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksichtigt auch eine darüber hinausgehende nacheheliche Solidarität (BGH, FamRZ 2010, 629). - BGH, 24.03.2010 - XII ZR 175/08
Nachehelicher Unterhalt: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Erst wenn das Vorbringen des Unterhaltsberechtigten diesen Anforderungen genügt, müssen die vorgetragenen ehebedingten Nachteile vom Unterhaltspflichtigen widerlegt werden (BGH, FamRZ 2010, 875).