Volltextveröffentlichungen (6)

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 311 Abs. 2
  Aufklärungspflichten bei Vertragsschluss mit Gemeinden über Erschließungskosten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen eines Schadensersatzanspruchs wegen nicht eingehaltener Zusagen aus einem 1992 abgeschlossenen notariellen Vertrag über den Verkauf eines Betriebsgrundstückes; Voraussetzungen des Vorliegens eines Schadensersatzanspruchs i.H.v. gezahlten ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 122 § 179 § 276 Abs. 1 S. 2 § 307 § 309
  Rechtsfolgen von Zusagen von Vertretern einer Gemeinde bei Vertragsverhandlungen über den Verkauf von Baugrundstücken über Höchstbeträge für Erschließungskosten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unwirksame Zusage über Kommunalabgaben: Gemeinde haftet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• nomos.de , S. 54 (Kurzinformation)

  Haftung der Gemeinde für fehlerhafte Zusage des Bürgermeisters hinsichtlich Erschließungskosten

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Hohe Erschließungskosten verschwiegen - Gemeinde muss Grundstückskäuferin dafür entschädigen

• kanzlei-klumpe.de , S. 6 (Kurzinformation)

  Unterlassene Aufklärung über Erschließungskosten

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Gemeinde haftet für fehlerhafte Zusage ihres Bürgermeisters hinsichtlich Erschließung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Gemeinde haftet für fehlerhafte Zusage ihres Bürgermeisters hinsichtlich Erschließungskosten

Papierfundstellen

• MDR 2006, 195

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04

  Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler …

  Auszug aus OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04

  Die Vorteilsausgleichung entfällt nämlich dann, wenn die Ersatzleistung gleichfalls wiederum der Steuerpflicht unterliegt (vgl. z. B. BGHZ 74, S. 114;… NJW-RR 1988, S. 788).
• BGH, 20.09.1996 - V ZR 173/95

  Wirksamkeit eines Grundstückkaufvertrages in Bezug auf nicht vollständige …

  Auszug aus OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04

  Auch zustande gekommene, inhaltlich - wie hier - aber nachteilige Verträge können die Rechtsfolgen der c.i.c. auslösen (vgl. z. B. BGH NJW-RR 1997, S. 144).
• BGH, 25.02.1988 - VII ZR 152/87

  Anrechnung steuerlicher Vorteile auf den Schadensersatzanspruch im Rahmen eines …

  Auszug aus OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04

  Die Vorteilsausgleichung entfällt nämlich dann, wenn die Ersatzleistung gleichfalls wiederum der Steuerpflicht unterliegt (…vgl. z. B. BGHZ 74, S. 114; NJW-RR 1988, S. 788).

• OLG Hamm, 24.08.2006 - 22 U 21/06

  Haftung aus culpa in contrahendo wegen schuldhaft falscher Angaben zu Nebenkosten …

  Seine Antwort muss deshalb nicht nur richtig, sondern auch vollständig sein (vgl. BGH NJW-RR 1994, 76; OLG Jena MDR 2006, 195).