Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 20.06.2002 - 1 Ws 459/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erneute Straffälligkeit des Verurteilten während laufender Bewährungszeit; Absehen von Widerruf ; Verlängerung der Bewährungszeit; Stützen einer Folgeentscheidung; Weisungsverstoß; Mündliche Anhörung; Verstoß gegen Therapieweisung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 56 f; StPO § 453 Abs. 1 S. 3
Bewährung, neue Straftaten; Bewährung, Widerruf; Bewährung, Verlängerung; Bewährung, Weisungsverstoß; Bewährung, mündliche Anhörung
Verfahrensgang
- LG Mainz, 30.04.2002 - 8 StVK 178/00
- OLG Koblenz, 20.06.2002 - 1 Ws 459/02
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 21.09.1995 - 3 Ws 611/95
Auszug aus OLG Koblenz, 20.06.2002 - 1 Ws 459/02
Ein Widerruf wegen Verstößen gegen eine Therapieweisung ohne vorherige mündliche Anhörung kommt regelmäßig nicht in Betracht (OLG Frankfurt, NStZ-RR 96, 91).
- OLG Koblenz, 23.03.2016 - 2 Ws 150/16
Sicherungshaftbefehl gegen einen ausländischen Jugendlichen nach …
Da eine mündliche Anhörung des Verurteilten und des Personensorgeberechtigten unterblieben ist, leidet der angefochtene Beschluss an einem Verfahrensfehler, der entgegen § 309 Abs. 2 StPO seine Aufhebung und die Zurückverweisung der Sache an die Jugendkammer erforderlich macht (LG Zweibrücken ZJJ 2012, 209; LG Arnsberg NStZ 2006, 525;… Schatz aaO § 58 Rn. 23; vgl. zur unterbliebenen mündlichen Anhörung nach § 454 Abs. 1 Satz 3 StPO nur B GHR StPO § 454 Anhörung 1 und zur unterbliebenen mündlichen Anhörung nach § 453 Abs. 1 Satz 4 StPO OLG Koblenz, Beschlüsse 2 Ws 431-433/09 vom 16.09.2009 mwN und 1 Ws 459/02 vom 20.06.2002; OLG Hamburg, Beschluss 2 Ws 198, 199/14 vom 09.12.2014, juris; OLG München StV 2009, 540; OLG Zweibrücken, Beschluss 1 Ws 582/88 vom 26.10.1988, juris). - OLG Koblenz, 20.01.2009 - 2 Ws 2/09
Besetzung des Spruchkörpers bei Haftentscheidungen während laufender …
Da noch nicht abzusehen ist, ob die Beschwerden endgültig Erfolg haben werden, hat die Strafkammer auch über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 20. Juni 2002 - 1 Ws 459/02 -). - OLG Düsseldorf, 19.03.2007 - 1 Ws 88/07
Möglichkeit und Voraussetzungen einer stillschweigenden …
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