Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 29.05.2018 - 1 KN 53/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14302
OVG Niedersachsen, 29.05.2018 - 1 KN 53/17 (https://dejure.org/2018,14302)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.05.2018 - 1 KN 53/17 (https://dejure.org/2018,14302)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Mai 2018 - 1 KN 53/17 (https://dejure.org/2018,14302)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14302) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bekanntmachung von Satzungen im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 136 Abs. 4 S. 3
    Bekanntmachung von Satzungen im Internet; Abwägung von Eigentümerbelangen

  • rechtsportal.de

    BauGB § 136 Abs. 4 S. 3; BauGB § 214 Abs. 3 S. 2
    Rechtsstreit um die Wirksamkeit einer (ausschließlichen) Bekanntmachung einer Sanierungssatzung im Internet; Prüfung des Vorliegens eines Abwägungsfehlers; Erfordernis zur Einstellung von Eigentümerbelange in die Abwägung nach § 136 Abs. 4 S. 3 BauGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kann eine Sanierungssatzung wirksam (nur) im Internet bekannt gemacht werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Sanierungssatzungen der Stadt Bad Fallingbostel Stadtumbau Weinberg und Stadtumbau Wiethop sind unwirksam

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 21.03.2019 - 4 BN 35.18

    Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander

    Die von den Antragstellern sowie der Antragstellerin im Parallelverfahren (1 KN 53/17) substantiiert dargestellten Sanierungsmaßnahmen und Vermietungserfolge in den betroffenen Eigentümergemeinschaften kämen im integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) nicht zum Ausdruck, das im April 2015, also zu einem Zeitpunkt entstanden sei, zu dem noch nicht habe feststehen können, wie sich die Verhältnisse nach dem Wegzug der britischen Militärangehörigen entwickeln würden.

    Demgegenüber sei von der Antragstellerin im Verfahren 1 KN 53/17 substantiiert und unbestritten vortragen worden, dass in bestimmten Wohnungseigentumsgemeinschaften zwischen dem 1. Juni und dem 1. Dezember 2015 nahezu alle (WEG IIa) oder - in der WEG I - 55 der 129 von ihrer Hausverwaltung betreuten Wohnungen vermietet worden seien.

    Nach den Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts, die auf den unbestrittenen Angaben der Antragstellerin im Verfahren 1 KN 53/17 beruhen, waren allerdings im Bereich W. am Tag des Satzungsbeschlusses nahezu alle (WEG IIa) oder - in der WEG I - 55 der 129 von ihrer Hausverwaltung betreuten Wohnungen vermietet (UA S. 7).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2018 - 2 D 10/17

    Normenkontrollantrag gegen eine Satzung zur förmlichen Festsetzung eines

    vgl. zur notwendigen Abwägung konkret geltend gemachter Eigentumspositionen auch Nds. OVG, Urteil vom 29. Mai 2018 - 1 KN 53/17 -, BauR 2018, 1377 = juris Rn. 31 f.
  • OVG Niedersachsen, 29.05.2018 - 1 KN 131/16

    Sanierungssatzungen der Stadt Bad Fallingbostel "Stadtumbau Weinberg" und

    Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat durch Urteile vom 29. Mai 2018 (Az. 1 KN 131/16, 1 KN 53/17, 1 KN 61/17, 1 KN 62/17, 1 KN 65/17) die Sanierungssatzungen der Stadt Bad Fallingbostel "Stadtumbau Weinberg" und "Stadtumbau Wiethop" für unwirksam erklärt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht