Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,11581
OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20 (https://dejure.org/2020,11581)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29.04.2020 - 3 B 140/20 (https://dejure.org/2020,11581)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29. April 2020 - 3 B 140/20 (https://dejure.org/2020,11581)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,11581) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsCoronaSchVO § 7 Abs. 3 Nr. 2, GG Art. 3 Abs. 1
    Mund-Nasen-Bedeckung; Corona; Gleichbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mund-Nasen-Bedeckung in Ladengeschäften und die Gleichbehandlung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Sachsen, 15.03.2018 - 3 B 82/18

    Ladenöffnung an Sonntagen; Gewerkschaft; Antragsbefugnis; Prognosegrundlagen;

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20
    Bei der Prüfung, ob die vorläufige Aussetzung einer bereits in Kraft gesetzten Norm dringend geboten ist, muss deshalb ein besonders strenger Maßstab angelegt werden (SächsOVG, Beschl. v. 7. März 2018 - 3 B 386/17 -, juris; Beschl. v. 15. März 2018 - 3 B 82/18 -, juris Rn. 16 m. w. N.).

    Erweisen sich diese als offen, sind die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, eine Hauptsache aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, einem anhängigen oder möglicherweise nachfolgenden Normenkontrollantrag aber der Erfolg zu versagen wäre (SächsOVG, Beschl. v. 15. März 2018 a. a. O.).

  • BVerfG, 08.11.1994 - 1 BvR 1814/94

    Teilweise erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20
    Da sich der Wortlaut der Vorschrift an § 32 BVerfGG anlehnt, sind die vom Bundesverfassungsgericht hierzu entwickelten Grundsätze (BVerfG, Beschl. v. 8. November 1985, BVerfGE 71, 158 [161]; BVerfG, Beschl. v. 8. November 1994, BVerfGE 91, 252 [257 f.]; st. Rspr.) auch bei § 47 Abs. 6 VwGO heranzuziehen.
  • BVerfG, 08.11.1985 - 1 BvR 1290/85

    'Legende vom toten Soldaten'

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20
    Da sich der Wortlaut der Vorschrift an § 32 BVerfGG anlehnt, sind die vom Bundesverfassungsgericht hierzu entwickelten Grundsätze (BVerfG, Beschl. v. 8. November 1985, BVerfGE 71, 158 [161]; BVerfG, Beschl. v. 8. November 1994, BVerfGE 91, 252 [257 f.]; st. Rspr.) auch bei § 47 Abs. 6 VwGO heranzuziehen.
  • OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 144/20

    Großflächiger Einzelhandel, Einkaufszentrum

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20
    § 7 SächsCoronaSchVO dürfte auch mit höherrangigem Recht vereinbar sein (zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 29. April 2020 - 3 B 144/20 -, zur Veröffentlichung bei juris vorgesehen).
  • OVG Sachsen, 29.01.2013 - 2 A 58/12

    Erste Juristische Staatsprüfung, Notenverbesserung

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20
    Abgesehen davon, dass alle Bundesländer mittlerweile ähnliche Regelungen getroffen haben, verpflichtet der Gleichheitsgrundsatz den Normgeber ausschließlich dazu, in seinem Regelungsbereich den Gleichheitssatz zu wahren; eine Gleichbehandlung durch voneinander unabhängige juristische Personen verlangt Art. 3 Abs. 1 GG nicht (SächsOVG, Beschl. v. 29. Januar 2013 - 2 A 58/12 -, juris Rn. 11 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 07.03.2018 - 3 B 386/17

    Ladenöffnung; einseitige Erledigung; Anlass; Sonntag

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 140/20
    Bei der Prüfung, ob die vorläufige Aussetzung einer bereits in Kraft gesetzten Norm dringend geboten ist, muss deshalb ein besonders strenger Maßstab angelegt werden (SächsOVG, Beschl. v. 7. März 2018 - 3 B 386/17 -, juris; Beschl. v. 15. März 2018 - 3 B 82/18 -, juris Rn. 16 m. w. N.).
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2022 - 43-IV-22
    Auch die vom Antragsteller angeführten Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts aus den Jahren 2020/21 (Beschluss vom 29. April 2020 - 3 B 140/20 - juris; Beschluss vom 26. November 2020 - 3 B 386/20 - juris; Beschluss vom 9. Dezember 2021 - 3 B 428/21 - juris) betrafen die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung beim Aufenthalt in Schulgebäuden bzw. in öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen von geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Betrieben, Läden, Angeboten, Behörden und Gerichten.
  • VerfGH Sachsen, 18.08.2022 - 42-IV-22
    Auch die vom Beschwerdeführer angeführten Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts aus den Jahren 2020/21 (Beschluss vom 29. April 2020 - 3 B 140/20 - juris; Beschluss vom 26. November 2020 - 3 B 386/20 - juris; Beschluss vom 9. Dezember 2021 - 3 B 428/21 - juris) betrafen die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung beim Aufenthalt in Schulgebäuden bzw. in öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen von geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Betrieben, Läden, Angeboten, Behörden und Gerichten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht