Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 14.09.2011 - 5 M 14/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 85 Abs 2 ArbGG, § 935 ZPO, § 937 ZPO, § 944 ZPO, PersVG ST 2004
    Eilentscheidungsbefugnis des Vorsitzenden anstelle der Kammer in personalvertretungsrechtlichen Eilverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Entscheidung des Vorsitzenden anstelle der Kammer über den Erlass einer einstweiligen Verfügung in dringenden Fällen auch im personalvertretungsrechtlichen Verfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Entscheidung des Vorsitzenden anstelle der Kammer über den Erlass einer einstweiligen Verfügung in dringenden Fällen auch im personalvertretungsrechtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Eilentscheidungsbefugnis des Vorsitzenden anstelle der Kammer in personalvertretungsrechtlichen Eilverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2012, 168



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Saarland, 11.08.2015 - 5 B 131/15

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Abordnung eines Personalratsmitglieds

    im Übrigen auch VGH München, Beschluss vom 19.2.2013 - 18 PC 13.24 - juris Rdnr. 10; OVG Lüneburg, Beschluss vom 8.12.2014 - 17 MP 7/14 - OVG Münster, Beschluss vom 9.7.2012 - 20 B 511/12.PVL -, OVG Magdeburg, Beschluss vom 14.9.2011 - 5 M 14/11 -, sämtlich zitiert nach juris.
  • VGH Bayern, 19.02.2013 - 18 PC 13.24

    Neuorganisation der Besonderen Dienststelle Familienkasse der Bundesagentur für

    Jedenfalls aber sind vorliegend die Voraussetzungen des § 944 ZPO gegeben, der unbeschadet der in § 85 Abs. 2 Satz 2 ArbGG getroffenen Regelung anwendbar ist (vgl. BayVGH, B.v. 22.5.1990 - 17 PC 90.01453 - juris Rn. 5; OVG LSA, B.v. 14.9.2011 - 5 M 14.11 - NZA-RR 2012, 168).
  • VGH Bayern, 19.02.2013 - 18 PC 13.23

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung; Neuorganisation der Besonderen

    Jedenfalls aber sind vorliegend die Voraussetzungen des § 944 ZPO gegeben, der unbeschadet der in § 85 Abs. 2 Satz 2 ArbGG getroffenen Regelung anwendbar ist (vgl. BayVGH, B.v. 22.5.1990 - 17 PC 90.01453 - juris Rn. 5; OVG LSA, B.v. 14.9.2011 - 5 M 14.11 - NZA-RR 2012, 168).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.02.2016 - 5 M 2/16

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Verfügungsgrundes im

    Im Übrigen ist die vom Personalrat als mitbestimmungsbedürftig angesehene Maßnahme auch nicht lediglich befristet und auf kurze Dauer angelegt ( vgl. hierzu: OVG LSA, Beschluss vom 14. September 2011 - 5 M 14/11 -, juris ), so dass durch ein zeitlich aufwändigeres Hauptsacheverfahren wirksamer Rechtsschutz nicht zu erlangen wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht