Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 15.01.2015 - 2 L 40/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 1 BImSchG, § 13 BImSchG, § 15 BImSchG, § 16 BImSchG, § 20 Abs 2 BImSchG
    Anordnung einer Werkfeuerwehr in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufgabe des in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid angeordneten Vorhaltens einer Werkfeuerwehr als Änderung des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufgabe des in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid angeordneten Vorhaltens einer Werkfeuerwehr als Änderung des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Anordnung einer Werkfeuerwehr in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.01.2019 - 2 M 106/18

    Brandgefahr; Brandschutz; Löschwasser; Nachbar; Übergreifen; Anfechtung einer

    Zu den sonstigen Gefahren im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BImSchG , dem nachbarschützende Wirkung zukommt (vgl. Jarass, a.a.O., § 5 RdNr. 133, m.w.N.), gehören auch Brandgefahren (Urt. d. Senats v. 15.01.2015 - 2 L 40/12 -, juris, RdNr. 77; VGH BW, Beschl. v. 11.12.2014 - 10 S 473/14 -, juris, RdNr. 16; NdsOVG, Beschl. v. 22.05.2008 - 12 MS 16/07 -, juris, RdNr. 78; OVG BBg, Beschl. v. 14.05.2007 - 11 S 83.06 -, juris, RdNr. 70; Jarass, BImSchG ; a.a.O., § 5 RdNr. 27).
  • VG Oldenburg, 27.09.2017 - 5 A 2395/15

    Rücknahme einer Freistellungserklärung

    Die Rechtsfolge des § 15 Abs. 2 Satz 2 BImSchG (sog. fiktive Freistellungserklärung) wird ausgelöst, wenn nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BImSchG die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage, die sich auf in § 1 genannte Schutzgüter auswirken kann, mindestens einen Monat vor der Änderung angezeigt, eine Genehmigung nach § 16 BImSchG nicht beantragt wird und die Behörde nach § 15 Abs. 2 Satz 1 BImSchG innerhalb eines Monats nach Eingang der Anzeige dem Antragsteller nicht mitgeteilt hat, dass die angezeigte Änderung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedarf (OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. Januar 2015 - 2 L 40/12 -, juris Rn. 76).
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