Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 19 Abs 2 BauGB, § 34 Abs 1 BauGB, § 19 Abs 2 BauNVO, § 19 Abs 3 BauNVO, § 19 Abs 4 BauNVO
  Nachbarrechtsschutz wegen Überschreitung des Nutzungsmaßes im unbeplanten Innenbereich

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einfügen des Vorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung durch Einfügen des Gebäudes als solches in die Eigenart der näheren Umgebung hinsichtlich Nachbarschutzes

 
• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Einfügen des Vorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung durch Einfügen des Gebäudes als solches in die Eigenart der näheren Umgebung hinsichtlich Nachbarschutzes

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Maß der baulichen Nutzung ist nicht nachbarschützend!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Maß der baulichen Nutzung ist nicht nachbarschützend! (IBR 2019, 345)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 22.12.2017 - 8 B 187/17
• OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 23.03.1994 - 4 C 18.92

  Bauplanungsrecht: Einfügen eines Dachgeschoßausbaus in den unbeplanten …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  2.4.1 Auszugehen ist zunächst davon, dass es für das Einfügen des Vorhabens der Beigeladenen nach dem Maß der baulichen Nutzung nicht auf die Verhältniszahlen (z. B. Grundflächenzahl) der Baunutzungsverordnung ankommt, entscheidend ist vielmehr, ob sich das Gebäude als solches in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.03.1994, 4 C 18.92, BVerwGE 95, 277/279).
• BVerwG, 16.09.2010 - 4 C 7.10

  Stellplätze; Parkplatz; Großparkplatz; Garagen; Parkhaus; Außenbereich; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  Anzumerken bleibt, dass auch dann, wenn hier "bodenrechtliche Spannungen" angenommen würden, daraus nicht zugleich ein Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme abzuleiten wäre (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.09.2010, 4 C 7.10, NVwZ 2011, 436 [Rn. 23 a. E.]).
• BVerwG, 21.06.2007 - 4 B 8.07

  "Sich-Einfügen" eines Erweiterungsvorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  Unabhängig davon liegen "bodenrechtliche Spannungen" nur vor, wenn ein Vorhaben den vorhandenen Rahmen des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung in unangemessener Weise überschreitet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.06.2007, 4 B 8.07, BauR 2007, 1691).

 
• BVerwG, 23.06.1995 - 4 B 52.95

  Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans?

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  Das Maß der baulichen Nutzung ist nicht nachbarschützend (…vgl. Beschl. des Senats v. 15.01.2013, 1 MB 46/12, Juris [Rn. 6]; BVerwG, Beschl. v. 23.06.1995, 4 B 52.95, NVwZ 1996, 170).
• OVG Schleswig-Holstein, 25.10.2012 - 1 MB 38/12

  Festsetzung von Baugrenzen; Nachbarschutz gegen ein Staffelgeschoss; erdrückende …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  Soweit vom Vorhabengrundstück aus Einblickmöglichkeiten auf das Grundstück des Beschwerdeführers zu 1. entstehen, sind diese in innerstädtischen Wohnlagen - wie hier - grundsätzlich ebenso hinzunehmen wie es der Fall ist, wenn Nachbarn über den Gartenzaun gucken (Beschl. des Senats v. 25.10.2012, 1 MB 38/12, Juris [Rn. 27 m. w. N.).
• OVG Schleswig-Holstein, 08.01.2018 - 1 MB 23/17

  Größe eines genehmigten Bauvorhabens als Gebietsunverträglichkeitskriterium im …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  Darauf hat auch das Verwaltungsgericht zutreffend abgestellt, indem es eine "erdrückende" Wirkung des Bauvorhabens der Beigeladenen geprüft und diese - überzeugend - verneint hat (S. 5-6 des erstinstanzl. Beschl.-Abdr.; vgl. dazu auch Beschl. des Senats vom 08.01.2018, 1 MB 23/17, Juris [Rn. 8]).
• OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04

  Divergenz im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  Das Vorhaben wahrt "rundum" alle erforderlichen Abstände (vgl. Urt. des Senats v. 20.01.2005, 1 LB 23/04, NordÖR 2005, 314).
• OVG Schleswig-Holstein, 31.08.2016 - 1 LB 4/14

  Sich Einfügen eines Vorhabens; Grundstücksgrenzen und überbaubare …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  In der Umgebung sind sowohl geringere als auch höhere Werte festzustellen, wobei für das Einfügensmerkmal des Nutzungsmaßes auf die engere "nähere Umgebung" abzustellen ist (vgl. Urt. des Senats vom 31.08.2016, 1 LB 4/14, Juris [Rn. 36] …und vom 10.05.2017, 1 LB 15/15, Juris [Rn. 28, m.w.N.]).
• OVG Berlin, 04.04.2002 - 2 S 6.02

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  Zwar dürfen nach § 7 Abs. 1 LBO SH durch die Teilung eines Grundstücks keine Verhältnisse geschaffen werden, die zu bauordnungswidrigen Zuständen führen, doch hätte die Beschwerdegegnerin insoweit - außerhalb des vorliegenden Verfahrens - allenfalls (auch zivilrechtlich erforderliche) Maßnahmen zur Vermeidung solcher Zustände anordnen können (§ 59 Abs. 2 S. 2 LBO SH; vgl. OVG Berlin, Beschl. v. 04.04.2002, 2 S 6.02, BauR 2002, 1235).
• OVG Schleswig-Holstein, 10.05.2017 - 1 LB 15/15

  Erweiterung eines (Discount-)Einzelhandelsbetriebes

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 1 MB 2/18

  In der Umgebung sind sowohl geringere als auch höhere Werte festzustellen, wobei für das Einfügensmerkmal des Nutzungsmaßes auf die engere "nähere Umgebung" abzustellen ist (…vgl. Urt. des Senats vom 31.08.2016, 1 LB 4/14, Juris [Rn. 36] und vom 10.05.2017, 1 LB 15/15, Juris [Rn. 28, m.w.N.]).
• OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2013 - 1 MB 46/12

  Untersagung der Errichtung eines Wohngebäudes; nachbarschützende Wirkung des …

• OVG Schleswig-Holstein, 01.12.2022 - 1 KN 16/17

  Normenkontrollverfahren gegen die Änderung eines Bebauungsplans mit dem …

  Die bauliche Ausnutzung eines Pfeifenstielgrundstücks ist nach dieser Rechtsprechung ohne die Fläche der Zufahrt zu berechnen, weil diese nicht zum "Bauland" im Sinne des § 19 Abs. 3 Satz 1 BauNVO gehört (Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 11.04.2018 - 1 MB 2/18 -, Rn. 11, juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 15.10.2019 - 1 MB 20/19

  Nachbarwiderspruch gegen eine Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus: …

  Umgekehrt ist im Falle einer Maßüberschreitung das nachbarrechtliche Gebot der Rücksichtnahme jedoch erst dann verletzt, wenn infolgedessen für den betroffenen Nachbarn eine unzumutbare Beeinträchtigung seiner schützenswerten Belange entsteht (Senat, Beschluss vom 11. April 2018, 1 MB 2/18, juris Rn. 19).