Rechtsprechung
| RG, 16.02.1900 - 264/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1900,354) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist die mit dem 1. Januar 1900 eingetretene Änderung der Vorschriften des Handelsgesetzbuches über die zur Buchführung und Bilanzziehung verpflichteten Personen bei Anklagen wegen Konkursvergehen, begangen durch Verstoß gegen jene Vorschriften, als eine Änderung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 33, 184
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Bamberg, 26.07.2005 - 2 5s OWi 109/05 Der vorliegende Fall ist insbesondere vergleichbar mit den bereits vom Reichsgericht (RGSt 33, 184/186; 33, 187 ff; 34, 37 ff) entschiedenen Fällen zur Frage der Anwendung des § 2 Abs. 3 StGB jetzige Fassung): Mit Einführung des Handelsgesetzbuches zum 01.01.1900 wurde der Begriff des Vollkaufmanns i.S.v. § 4 HGB geändert, der Begriff des Minderkaufmanns erweitert.
- LG Stuttgart, 20.12.1963 - Ks 9/63
Erschiessung eines jüdischen Ehepaares und ihrer beider Kinder bei der …
Ob das sogenannte internationale Strafrecht dem Rückwirkungsverbot unterliegt, ist zwar umstritten (verneinend z.B. RGSt. 33, 184; bejahend Schönke-Schröder StGB, 10.Aufl., § 2 Anm.VIII, 1; Jagusch in LK Bemerkung 6 vor § 3 - in § 2 Anm.II, 1 scheint er anderer Ansicht zu sein - Jescheck, Internationales Recht und Diplomatie 1956, 76; Habscheid MDR 1953, 501; KG JR 1950, 404). - BGH, 07.07.1953 - 1 StR 776/52
Rechtsmittel
Eine Prüfung unter dem Gesichtspunkt des § 2 a Abs. 2 StGB und des § 354 a StPO (vgl. RGSt 33, 184 und 187) erübrigt sich deshalb. - LG Mannheim, 12.04.1965 - 1 Ks 1/64
Erschiessung von insgesamt mindestens 150 polnischen Zivilisten in drei Aktionen …
Ob das sog. internationale Strafrecht dem Rückwirkungsverbot unterliegt, ist zwar umstritten (verneinend z.B. RGSt. 33, 184;… bejahend Schönke-Schröder StGB, 11.Aufl. 1963, § 2 Anm.33; Jagusch in Leipz.Komm. Bem.6 vor § 3; Habscheid MDR 1953, 501; KG JR 1950, 404).