Rechtsprechung
| RG, 17.01.1922 - 628/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann der Künstlername oder das Künstlerzeichen auf einem Gemälde eine Privaturkunde im Sinn des § 267 StGB. darstellen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 56, 357
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen, 14.03.2022 - 4 A 383/21
Keine systemischen Schwachstellen im italienischen Asylsystem
4 A 383/21 .A 6 K 628/21.A.Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 27. Mai 2021 - 6 K 628/21.A - geändert und die Klage abgewiesen.
das Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 27. Mai 2021 - 6 K 628/21.A - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2023 - 8 Sa 392/21
Unwirksame Anordnung von Kurzarbeit - AGB-Kontrolle - Ermessensüberschreitung
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 9. September 2021, Az. 10 Ca 628/21, teilweise abgeändert und unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen wie folgt neu gefasst:.das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 9. September 2021, Az. 10 Ca 628/21, teilweise abzuändern und die Beklagte zu verurteilen,.
- BGH, 11.03.1960 - 4 StR 32/60
Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung und wegen Betruges in Tateinheit mit …
Sie beweist, daß der Namensträger das Gemälde hergestellt und sein Werk für vollendet und verkehrsreif erklärt hat (vgl. RGSt 34, 53 ff; 56, 357, 358; 76, 28, 29 ).