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   RG, 19.01.1901 - 4587/00   

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https://dejure.org/1901,369
RG, 19.01.1901 - 4587/00 (https://dejure.org/1901,369)
RG, Entscheidung vom 19.01.1901 - 4587/00 (https://dejure.org/1901,369)
RG, Entscheidung vom 19. Januar 1901 - 4587/00 (https://dejure.org/1901,369)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Was versteht § 4 H.G.B.'s vom 10. Mai 1897 unter Personen, deren Gewerbebetrieb nicht über den Umfang des Kleingewerbes hinausgeht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 34, 101
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.09.1954 - 3 StR 827/53
    Es kommt also darauf an, ob das Gewerbe des Angeklagten nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäfsbetrieb erforderte ( vgl § 4 Abs. 1 , § 2 HGB aF; RGSt 34, 101 [103]).
  • BGH, 07.07.1953 - 1 StR 776/52

    Rechtsmittel

    Der Umsatz allein ist zwar für die Frage, ob ein Gewerbebetrieb über den Umfang des Kleingewerbes hinausgeht (§ 4 HGB in der bis zum Gesetz über die Kaufmannseigenschaft von Handwerkern vom 31. März 1953, BGBl. 1953 I S. 106, geltenden Fassung), nicht schlechthin entscheidend (RGSt 34, 101, 103; 35, 288).
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