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   SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12   

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https://dejure.org/2012,33020
SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12 (https://dejure.org/2012,33020)
SG Kassel, Entscheidung vom 27.08.2012 - S 6 AS 12/12 (https://dejure.org/2012,33020)
SG Kassel, Entscheidung vom 27. August 2012 - S 6 AS 12/12 (https://dejure.org/2012,33020)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 106 Abs 1 Nr 1 SGB 3 - Nichtberücksichtigung in Höhe von 20% als zweckbestimmte Einnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.09.2011 - L 5 AS 429/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Auszug aus SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12
    Ob das Ausbildungsgeld als Einkommen zu behandeln ist, ist nach der Einschätzung des LSG Sachsen-Anhalt (Beschluss v. 06.09.2011, L 5 AS 429/10 B ER, juris, Rn. 39) umstritten und obergerichtlich noch nicht entschieden.

    Das LSG Sachsen-Anhalt hat in seinem Beschluss vom 06.09.2011 (L 5 AS 429/10 B ER, juris, Rn. 39) nämlich zutreffend darauf hingewiesen, dass eine obergerichtliche Rechtsprechung zur Frage der Anrechnung des Ausbildungsgeldes als Einkommen im Bereich des SGB II bislang fehlt.

  • SG Berlin, 05.12.2008 - S 37 AS 23403/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Auszug aus SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12
    Der Kläger hat mit anwaltlichem Schriftsatz vom 07.02.2012 auf die Entscheidung des SG Berlin vom 05.12.2008 (S 37 AS 23403/08) hingewiesen.

    Auch ging es bei dem vom Kläger angeführten Ausbildungsgeld in der Entscheidung des SG Berlin um ein Ausbildungsgeld nach § 105 Abs. 1 Nr. 2 SGB III für Behinderte, die in einem Wohnheim, Internat oder eines besonderen Einrichtung für behinderte Menschen untergebracht sind und ein Ausbildungsgeld in Höhe von monatlich 93 EUR erhalten (vgl. SG Berlin, Urteil v. 05.12.2008, S 37 AS 23403/08, juris, Rn. 19).

  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein

    Auszug aus SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12
    Der achte Senat des BSG hat in seiner Entscheidung vom 23.03.2010 (B 8 SO 17/09 R, juris, Rn. 25) entschieden, dass es sich beim Ausbildungsgeld grundsätzlich um keine zweckbestimmte Einnahme handelt.
  • BSG, 17.03.2009 - B 14 AS 63/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schüler-BAföG -

    Auszug aus SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12
    Zur rechtlichen Behandlung des Schülerbafögs hatte das BSG in seinem Urteil vom 17.03.2009 (B 14 AS 63/07 R, Rn. 25) bereits entschieden, dass die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz sowohl dem mit den SGB II-Leistungen identischen Zweck der Existenzsicherung als auch einem darüber hinausgehenden Zweck, nämlich der Ausbildungsförderung, dienen:.
  • LSG Sachsen, 01.11.2007 - L 3 AS 158/06

    Berechnung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes - Berufsausbildung

    Auszug aus SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12
    Das Sächsische Landessozialgericht geht in seinem Urteil vom 01.11.2007 (L 3 AS 158/06, juris) davon aus, dass das Ausbildungsgeld im Sinne des § 105 SGB III mit der Berufsausbildungsbeihilfe vergleichbar ist und dass es sich hierbei um keine zweckbestimmte Einnahme handele.
  • SG Stade, 29.07.2010 - S 17 AS 169/10

    Anspruch auf Gewährung höherer Leistungen ohne Berücksichtigung des

    Auszug aus SG Kassel, 27.08.2012 - S 6 AS 12/12
    Bei dem vom Beklagten angeführten Fall, über den das SG Stade in seinem Urteil vom 29.07.2010 (S 17 AS 169/10) zu entscheiden hatte, stand die Einrechnung eines monatliches Ausbildungsgeldes nach § 105 Abs. 1 Nr. 2 SGB III in Höhe von 102, 00 EUR im Streit.
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