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   SG Stuttgart, 28.03.2019 - S 12 AS 4117/18   

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https://dejure.org/2019,10115
SG Stuttgart, 28.03.2019 - S 12 AS 4117/18 (https://dejure.org/2019,10115)
SG Stuttgart, Entscheidung vom 28.03.2019 - S 12 AS 4117/18 (https://dejure.org/2019,10115)
SG Stuttgart, Entscheidung vom 28. März 2019 - S 12 AS 4117/18 (https://dejure.org/2019,10115)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Betriebsverpflegung ist pauschal auf Einkommen anzurechnen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Berechnung des Einkommens bei Grundsicherung - Vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Berechnung des Einkommens für Grundsicherung: Unentgeltlich vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung ist zu berücksichtigen - Tatsächliche Inanspruchnahme der Verpflegung nicht entscheidend

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2019 - L 34 AS 801/19
    Der Beklagte hält § 2 Abs. 5 Alg II-V für rechtmäßig und nimmt zur Begründung auf die Entscheidung des SG Stuttgart vom 28. März 2019 (- S 12 AS 4117/18 - juris) Bezug.

    Soweit ein Leistungsberechtigter sich durch die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Verpflegung in seiner Entscheidung für eine bestimmte Ernährungsweise beeinträchtigt sieht, obliegt es ihm, seinen entsprechenden Anspruch arbeitsvertraglich abzubedingen oder gegenüber dem Arbeitgeber darauf zu verzichten (so auch SG Stuttgart, Urteil vom 28. März 2019 - S 12 AS 4117/18 - juris Rn. 31).

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