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   VG Düsseldorf, 31.08.2015 - 24 K 5369/15   

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https://dejure.org/2015,24409
VG Düsseldorf, 31.08.2015 - 24 K 5369/15 (https://dejure.org/2015,24409)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.08.2015 - 24 K 5369/15 (https://dejure.org/2015,24409)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. August 2015 - 24 K 5369/15 (https://dejure.org/2015,24409)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begehren der Herabsetzung der Dauer des Einreiseverbotes und Aufenthaltsverbotes durch einen Drittstaatsangehörigen; Beendigung des Aufenthaltes von Drittstaatsangehörigen; Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für die Befristung von ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 34a, AufenthG § 11 Abs. 1 S. 1, AufenthG § 75 Nr. 12
    Abschiebungsanordnung, Einreise- und Aufenthaltsverbot, Abschiebung, Rückkehrentscheidung, Überstellung, Befristung, Zuständigkeit, sachliche Zuständigkeit, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Dublinverfahren

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Herabsetzung der Dauer eines Einreise- und Aufenthaltsverbotes gegenüber einem Drittstaatsangehörigen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Herabsetzung der Dauer eines Einreise- und Aufenthaltsverbotes gegenüber einem Drittstaatsangehörigen

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11

    Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches

    Auszug aus VG Düsseldorf, 31.08.2015 - 24 K 5369/15
    in diesem Sinne BundesverwaltungsgerichtUrteil vom 14. Februar 2012 - 1C 7.11 -, Rdnr. 34;Urteil vom 10. Juli 2012 - 1 C 19.11 -, Rdnr. 27, 39 - verstanden, so dass die gegenwärtige Sach- und Rechtslage maßgeblich ist.
  • VG Magdeburg, 22.12.2015 - 4 A 15/15

    Abschiebungsanordnung: Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots

    In Rechtsprechung und Literatur wird die Auffassung vertreten, dass die Abschiebungsanordnung nach § 34 a AsylVfG keine (Wieder-)Einreise- und Ausreisesperre nach § 11 Abs. 1 Satz 1 AufenthG auslöst (vgl. OVG Schl.-Holst., Beschluss vom 06.03.2014 - 1 LA 21/14 -, juris; VG Düsseldorf, GB vom 31.08.2005 - 24 K 5369/15 -, juris; Funke-Kaiser in: GK AufenthG, § 11 Rdnr. 19).

    Keine Rückkehrentscheidungen im europarechtlichen Sinne seien Maßnahmen, die als "Überstellung" eingeordnet würden (vgl. VG Düsseldorf, GB vom 31.08.2005 - 24 K 5369/15 -, juris; Funke-Kaiser in: GK AufenthG, § 11 Rdnr. 19; ähnlich: OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 06.03.2014 - 1 LA 21/14 -, juris).

  • VG Aachen, 25.07.2016 - 9 K 1184/16

    Dublin-Bescheid; Erledigung; Überstellung; Überstellungsfrist; fingierte Annahme

    vgl. zur Begründung einer Einreisesperre durch eine vollzogene Abschiebungsanordnung: BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 1 C 26.14 -, juris, Rn. 24 u. 27; VG Magdeburg, Urteil vom 22. Dezember 2015 - 4 A 15/15, juris, Rn. 25 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 31. August 2015 - 24 K 5369/15 -, juris, Rn. 10 ff.; zur diesbezüglichen Voraussetzung einer rechtmäßigen Abschiebung: Funke-Kaiser, in: Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, II - § 11 Rn. 52, Stand: Oktober 2015, m.w.N.
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