Rechtsprechung
   VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,31313
VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06 (https://dejure.org/2007,31313)
VG Göttingen, Entscheidung vom 28.06.2007 - 2 A 161/06 (https://dejure.org/2007,31313)
VG Göttingen, Entscheidung vom 28. Juni 2007 - 2 A 161/06 (https://dejure.org/2007,31313)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,31313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Bauvoranfrage für eine Baumschule im Außenbereich

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 35 Abs 1 Nr 2 BauGB; § 201 BauGB; § 595 BGB; § 2 Abs 1 LPachtG; § 74 Abs 1 S 2 BauO ND
    Anschlussbebauung; Außenbereich; Baumschule; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Betrieb; Betriebsgewinn; Bewirtschaftungsfläche; Dauerhaftigkeit; Dienen; Flächennutzungsplan; Fremdeigentum; Gartenbaubetrieb; gartenbauliche Erzeugung; Gewinnerzielung; langfristiger ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 30.08.1988 - 1 A 164/86

    Pacht; Pächter; Pachtvertrag; Verlängerung; Fortsetzung; Pachtzeit

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Eine landwirtschaftliche Betätigung, die sich allein auf gepachteten Grund und Boden stützt, kommt für eine Privilegierung in der Regel nicht in Betracht (OVG Lüneburg, Urteil vom 30.08.1988 - 1 A 164/86 -, Juris).

    Rechtsprechung und Literatur haben sich bei der Frage, ob ein Pachtverhältnis schon wegen seiner kurzen Dauer als Grundlage für eine Privilegierung ausscheidet, seit Jahrzehnten daran orientiert, ob ein langfristiger Landpachtvertrag im Sinne des § 2 Abs. 1 Buchst. a und b des Landpachtgesetzes vom 25.06.1952 (BGBl. I S. 343, 398 - LandPachtG -) vorliegt; sie haben demgemäss darauf abgestellt, ob eine Vertragsdauer von mindestens 18 Jahren vereinbart wurde (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30.08.1988, a.a.O. unter Hinweis auf OVG Münster, Urteil vom 19.06.1970 - X A 104/69 -, BRS 23 Nr. 58; ebenso OVG Bremen, Urteil vom 14.01.1986, - 1 BA 36/85 -, Juris).

  • BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 67.82

    Betriebseigenschaft - Landwirtschaftliche Nebenerwerbsstelle - Gewinnerzielung -

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Je kleiner die Nutzfläche ist, je geringer der Kapitaleinsatz und damit zusammenhängend je geringer die sächlichen Mittel sind, umso stärkere Bedeutung kommt dem Indiz der Gewinnerzielung zu (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11.094.1986 - 4 C 67.82 -, Buchholz 406.11, § 35 BauGB, Nr. 234).

    Für die oben dargestellte "Nachhaltigkeit" der gartenbaulichen Tätigkeit ist eine Gewinnerzielungsabsicht und ein bei objektiver Betrachtung zu erwartender Gewinn allerdings ein gewichtiges Indiz (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.4.1986 -- 4 C 67.82 --, BRS 46 Nr. 75).

  • BVerwG, 21.07.1986 - 4 B 138.86

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Verfahrensfehlers - Voraussetzungen

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Dies gilt unabhängig davon, ob der Kläger den Bau der Anlagen mit eigenen Mitteln bzw. ganz oder teilweise mit Fremdmitteln finanzieren will (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 22.04.1986 - 1 OVG A 95/84 -, best. d. BVerwG, Beschl. v. 21.7.1986 -- 4 B 138.86 --, BRS 46 Nr. 76, m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.03.1988 - 5 S 2611/87

    Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Soweit in Teilen der Rechtsprechung die Auffassung vertreten wird, an dem Erfordernis langfristiger Pachtverträge sei nicht mehr festzuhalten, da ein Pächter nach § 595 BGB unter bestimmten Voraussetzungen vom Verpächter die Fortsetzung des Pachtverhältnisses verlangen könne (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 25.03.1988 - 5 S 2611/87 -, BauR 1988, 566 ff) kann sich die Kammer dem jedoch - sie folgt auch insoweit dem OVG Lüneburg, a.a.O. - nicht anschließen.
  • OVG Bremen, 14.01.1986 - 1 BA 36/85

    Bauvorhaben; Außenbereich; Landwirtschaftlicher Betrieb; Wohnhaus

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Rechtsprechung und Literatur haben sich bei der Frage, ob ein Pachtverhältnis schon wegen seiner kurzen Dauer als Grundlage für eine Privilegierung ausscheidet, seit Jahrzehnten daran orientiert, ob ein langfristiger Landpachtvertrag im Sinne des § 2 Abs. 1 Buchst. a und b des Landpachtgesetzes vom 25.06.1952 (BGBl. I S. 343, 398 - LandPachtG -) vorliegt; sie haben demgemäss darauf abgestellt, ob eine Vertragsdauer von mindestens 18 Jahren vereinbart wurde (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30.08.1988, a.a.O. unter Hinweis auf OVG Münster, Urteil vom 19.06.1970 - X A 104/69 -, BRS 23 Nr. 58; ebenso OVG Bremen, Urteil vom 14.01.1986, - 1 BA 36/85 -, Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1970 - X A 104/69
    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Rechtsprechung und Literatur haben sich bei der Frage, ob ein Pachtverhältnis schon wegen seiner kurzen Dauer als Grundlage für eine Privilegierung ausscheidet, seit Jahrzehnten daran orientiert, ob ein langfristiger Landpachtvertrag im Sinne des § 2 Abs. 1 Buchst. a und b des Landpachtgesetzes vom 25.06.1952 (BGBl. I S. 343, 398 - LandPachtG -) vorliegt; sie haben demgemäss darauf abgestellt, ob eine Vertragsdauer von mindestens 18 Jahren vereinbart wurde (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30.08.1988, a.a.O. unter Hinweis auf OVG Münster, Urteil vom 19.06.1970 - X A 104/69 -, BRS 23 Nr. 58; ebenso OVG Bremen, Urteil vom 14.01.1986, - 1 BA 36/85 -, Juris).
  • BVerwG, 03.11.1972 - IV C 9.70

    Begriff der Landwirtschaft und des "Dienens"

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Als schuldrechtliche Beziehung sichert die Pacht privatrechtlich weniger verlässlich als dingliche Rechte das Bestehen eines bestimmten Zustandes auf Dauer, und Änderungen der Rechtslage - insbesondere auch einvernehmliche Änderungen - sind der bodenrechtliche Kontrolle entzogen (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.11.1972 - IV C 9.70 -, BRS 25 Nr. 60; Urteil vom 13.04.1983 - 4 C 62.78 -, BRS 40 Nr. 76).
  • BVerwG, 03.06.1977 - 4 C 37.75

    Verfestigung oder Erweiterung einer Splittersiedlung im Außenbereich; Keine

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Das geplante Wohnhaus stellte insofern den Beginn eines Siedlungssplitters dar, was - ohne dass weitere Voraussetzungen erfüllt werden müssen - ein gesetzlich missbilligter Vorgang der Zersiedlung ist (vgl. bereits BVerwG, Urteil vom 03.06.1977 - IV C 37.75 -, BRS 32 Nr. 75).
  • BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 2.89

    Bauplanungsrecht: Begriff des "Dienens" für einen land- oder

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Zum anderen muss die Zuordnung des Vorhabens zu dem konkreten Betrieb erkennbar und insoweit durch ihn geprägt sein (BVerwG, Urteil vom 16.05.1991 - 4 C 2.89 -, Juris).
  • BVerwG, 13.04.1983 - 4 C 62.78

    Wanderschäfer - Landwirtschaftlicher Betrieb - Vertrag - Flugplatz -

    Auszug aus VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
    Als schuldrechtliche Beziehung sichert die Pacht privatrechtlich weniger verlässlich als dingliche Rechte das Bestehen eines bestimmten Zustandes auf Dauer, und Änderungen der Rechtslage - insbesondere auch einvernehmliche Änderungen - sind der bodenrechtliche Kontrolle entzogen (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.11.1972 - IV C 9.70 -, BRS 25 Nr. 60; Urteil vom 13.04.1983 - 4 C 62.78 -, BRS 40 Nr. 76).
  • OVG Sachsen, 20.07.2006 - 1 B 260/06

    Feststellungsklage, Landwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetrieb, Privilegiertes

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht