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VG Berlin, 20.03.2019 - 14 I 1.16, 26 K 29.15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- VG Berlin, 19.03.2019 - 14 I 2.16
Hinweispflicht des Sachverständigen betreffend die Höhe der …
Auszug aus VG Berlin, 20.03.2019 - 14 I 1.16
Insofern ist der im Rahmen von Klagen auf Einstellung als Polizeianwärter gemäß § 52 Abs. 6 GKG pauschalierte Streitwert regelmäßig nicht geeignet, unmittelbar und in vollem Umfang das Erfolgsinteresse der letztlich ein lebenslanges Dienstverhältnis anstrebenden Kläger abzubilden (vgl. hierzu auch: Vortrag des Antragstellers im Verfahren VG 14 I 2.16, Beschluss der Kammer vom 19. März 2019, Entscheidungsabdruck, S. 8). - BVerwG, 14.06.2016 - 4 B 17.16
Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in …
Auszug aus VG Berlin, 20.03.2019 - 14 I 1.16
Die gegen das Urteil von Beklagtenseite erhobene Berufung wies das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 30. Mai 2018 (OVG 4 B 17.16) zurück.
- OLG München, 27.05.2022 - 11 W 239/22
Kürzung der Sachverständigenvergütung - fehlender Hinweis auf Mehrkosten
Die Anzeigepflicht dient nämlich den schutzwürdigen Interessen der Parteien vor Beendigung der Sachverständigentätigkeit eine Abwägung zwischen dem Prozessrisiko und dem Kostenrisiko vornehmen zu können (VG Berlin, Beschluss vom 20. März 2019 - 14 I 1.16 - m.w.N.).