Rechtsprechung
   VGH Bayern, 02.02.2016 - 6 CE 15.2591   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    Untersuchungsanordnung- betriebsärztliche Untersuchung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behördliche Anordnung der betriebsärztlichen Untersuchung gegenüber einem Beamten aufgrund von Zweifeln über dessen Dienstunfähigkeit; Gemischt dienstlichpersönliche Weisung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Behördliche Anordnung der betriebsärztlichen Untersuchung gegenüber einem Beamten aufgrund von Zweifeln über dessen Dienstunfähigkeit; Gemischt dienstlichpersönliche Weisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Stuttgart, 12.02.2018 - 10 K 1859/18  

    Beteiligung des Personalrats bei Anordnung der amtsärztlichen Untersuchung eines

    Eine weitere Eingrenzung war dem Antragsgegner aufgrund der im Zeitpunkt der Untersuchungsanordnung vorliegenden Informationen nicht möglich und daher auch nicht erforderlich (ebenso zu einer vergleichbaren Fallgestaltung Bay. VGH, Beschluss vom 02.02.2016 - 6 CE 15.2591 -, juris).
  • VGH Bayern, 02.02.2016 - 6 CE 15.2396  

    Wegfall des Regelungsobjekts

    Ohne dass es noch entscheidungserheblich darauf ankommt, ist die Untersuchungsaufforderung vom 21. September 2015 mit Erlass der nachfolgenden Untersuchungsaufforderung vom 10. November 2015 (vgl. dazu die Parallelsache 6 CE 15.2591) auch inhaltlich überholt (vgl. BVerwG, U.v. 9.5.2012 - 6 C 3.11 - juris Rn. 21).
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