Rechtsprechung
VGH Bayern, 05.07.2012 - 11 BV 11.1764 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Seit Geburt an Amblyopie leidende Person;Unter 0,1 liegende zentrale Sehschärfe des beeinträchtigten Auges;Beidäugiges Sehvermögen des Betroffenen außerhalb des zentralen Gesichtsfelds;Normgerechte Größe des Gesichtsfelds auch des beeinträchtigten Auges;Vorhandene ...
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)
- Landesanwaltschaft Bayern
Art. 20, ... 21, 26 und 52 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 267 AEUV, Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG, Nummer 2.2.1 der Anlage 6 zur Fahrerlaubnis-Verordnung
Fahrerlaubnisrecht: Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung - Mögliche Diskriminierung von einäugig Schwachsichtigen bei Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C1 und C1E | Fahrerlaubnis der Klasse C1 und C1E; Unter 0,1 liegende zentrale Sehschärfe des ... - Landesanwaltschaft Bayern
Art. 20, ... 21, 26 und 52 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 267 AEUV, Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG, Nummer 2.2.1 der Anlage 6 zur Fahrerlaubnis-Verordnung
Fahrerlaubnisrecht: Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung - Mögliche Diskriminierung von einäugig Schwachsichtigen bei Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C1 und C1E | Fahrerlaubnis der Klasse C1 und C1E; Unter 0,1 liegende zentrale Sehschärfe des ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Pressemitteilung)
Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Fahrerlaubnis für "einäugige” Menschen?
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Führerschein für einäugige Menschen
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Fahrerlaubnis für einäugige Menschen?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Bayerischer VGH erbittet Vorabentscheidung des EuGH - Gericht sieht in Vorschriften möglichen Grundrechtsverstoß wegen Benachteiligung aufgrund einer Behinderung
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)
Einäugiger will Lkw-Führerschein: Anforderungen an Sehvermögen diskriminierend?
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 20.06.2011 - RO 8 K 11.671
- VGH Bayern, 05.07.2012 - 11 BV 11.1764
- Generalanwalt beim EuGH, 18.07.2013 - C-356/12
- EuGH, 22.05.2014 - C-356/12
- VGH Bayern, 14.01.2015 - 11 BV 14.1345