Rechtsprechung
   VGH Bayern, 05.07.2012 - 11 BV 11.1764   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Seit Geburt an Amblyopie leidende Person;Unter 0,1 liegende zentrale Sehschärfe des beeinträchtigten Auges;Beidäugiges Sehvermögen des Betroffenen außerhalb des zentralen Gesichtsfelds;Normgerechte Größe des Gesichtsfelds auch des beeinträchtigten Auges;Vorhandene Kompensation des fehlenden

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 20, ... 21, 26 und 52 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 267 AEUV, Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG, Nummer 2.2.1 der Anlage 6 zur Fahrerlaubnis-Verordnung
    Fahrerlaubnisrecht: Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung - Mögliche Diskriminierung von einäugig Schwachsichtigen bei Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C1 und C1E | Fahrerlaubnis der Klasse C1 und C1E; Unter 0,1 liegende zentrale Sehschärfe des schwachsichtigen Auges; Normgerechte Größe des Gesichtsfelds auch des schwachsichtigen Auges; Vorhandene Kompensation des fehlenden räumlichen Sehvermögens; Unvereinbarkeit der Forderung nach einer generellen Mindestsehschärfe von 0,1 auf dem schwachsichtigen Auge (Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG) mit Grundrechten der EU-Charta; Einholung einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Gültigkeit der Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 20, ... 21, 26 und 52 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 267 AEUV, Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG, Nummer 2.2.1 der Anlage 6 zur Fahrerlaubnis-Verordnung
    Fahrerlaubnisrecht: Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung - Mögliche Diskriminierung von einäugig Schwachsichtigen bei Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C1 und C1E | Fahrerlaubnis der Klasse C1 und C1E; Unter 0,1 liegende zentrale Sehschärfe des schwachsichtigen Auges; Normgerechte Größe des Gesichtsfelds auch des schwachsichtigen Auges; Vorhandene Kompensation des fehlenden räumlichen Sehvermögens; Unvereinbarkeit der Forderung nach einer generellen Mindestsehschärfe von 0,1 auf dem schwachsichtigen Auge (Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG) mit Grundrechten der EU-Charta; Einholung einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Gültigkeit der Nummer 6.4 des Anhangs III der Richtlinie 2006/126/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/113/EG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrerlaubnis für "einäugige” Menschen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Führerschein für einäugige Menschen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnis für einäugige Menschen?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fahrerlaubnis für einäugige Menschen - Bayerischer VGH erbittet Vorabentscheidung des EuGH - Gericht sieht in Vorschriften möglichen Grundrechtsverstoß wegen Benachteiligung aufgrund einer Behinderung

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Einäugiger will Lkw-Führerschein: Anforderungen an Sehvermögen diskriminierend?

Sonstiges

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht