Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,6699
VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433 (https://dejure.org/2017,6699)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433 (https://dejure.org/2017,6699)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Februar 2017 - 9 ZB 14.30433 (https://dejure.org/2017,6699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,6699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1 u. 3; GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1, § 138 Nr. 3
    Glaubhafter Vortrag im Rahmen des Asylverfahrens - Darlegung posttraumatischer Belastungsstörung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung der Behauptung über ein tatsächlich stattgefundenes traumatisierendes Ereignis als Gegenstand der gerichtlichen Sachverhaltswürdigung und freien Beweiswürdigung; Darlegen der posttraumatischen Belastungsstörung

  • rewis.io

    Glaubhafter Vortrag im Rahmen des Asylverfahrens - Darlegung posttraumatischer Belastungsstörung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht Sierra; Leone; Posttraumatische Belastungsstörung; Nachweis des behaupteten traumatisierenden Ereignisses; Tatrichterliche Würdigung

  • rechtsportal.de

    Feststellung der Behauptung über ein tatsächlich stattgefundenes traumatisierendes Ereignis als Gegenstand der gerichtlichen Sachverhaltswürdigung und freien Beweiswürdigung; Darlegen der posttraumatischen Belastungsstörung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 1227
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (17)

  • BVerwG, 22.02.2005 - 1 B 10.05

    Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes;

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Mit seinem Zulassungsantrag wendet sich der Kläger letztlich aber gerade gegen die Richtigkeit dieser Würdigung, was keinen gesetzlichen Zulassungsgrund im verwaltungsgerichtlichen Asylverfahren darstellt (vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2013 - 9 ZB 13.30272 - juris Rn. 2; BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris Rn. 4).

    Es ist höchstrichterlich geklärt, dass es ausschließlich Sache des Tatrichters ist, sich selbst die nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO notwendige Überzeugungsgewissheit von der Wahrheit des Parteivortrags zu verschaffen (BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris Rn. 2).

    Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 04.11.2016 - 9 ZB 16.30468

    Keine Berufungszulassung bei fehlender Substantiierung der Voraussetzungen einer

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Dass das behauptete traumatisierende Ereignis tatsächlich stattgefunden hat, muss vom Schutzsuchenden gegenüber dem Tatrichter und nicht gegenüber einem ärztlichen Gutachter nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht werden (vgl. BayVGH, B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 18 m.w.N.; OVG NW, B.v. 28.11.2007 - 5 A 2544/07.A - juris).

    Das Verwaltungsgericht geht zutreffend davon aus, dass eine posttraumatische Belastungsstörung nur aufgrund eines traumatisierenden Ereignisses entstehen kann (vgl. UA S. 15; vgl. BayVGH, B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 11).

    Die Feststellung des behaupteten traumatisierenden Ereignisses ist Gegenstand der gerichtlichen Sachverhaltswürdigung und unterliegt der freien Beweiswürdigung nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO (BayVGH, B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 18).

  • VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

    Asylrecht Türkei; Prozesskostenhilfe; rechtliches Gehör; medizinische und

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Für den substantiierten Tatsachenvortrag und die schlüssige Darlegung seines Schicksals ist der Kläger selbst verantwortlich (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 5).

    Darüber hinaus ist die Voraussetzung für den Erfolg einer Gehörsrüge, dass ein Beteiligter alle ihm eröffneten prozessualen und faktischen Möglichkeiten genutzt hat, um sich rechtzeitig Gehör zu verschaffen (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 8 m.w.N.).

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Es könne nicht nachvollzogen werden, weshalb eine posttraumatische Belastungsstörung angesichts der vorliegenden Atteste und der Bejahung der höchstrichterlichen Mindestanforderungen (vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - juris Rn. 15) verneint werde.
  • BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84

    Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Der Sachverständige begutachtet demgegenüber lediglich als "Gehilfe" des Richters einen grundsätzlich vom Gericht festzustellenden (Mindest-) Sachverhalt aufgrund seiner besonderen Sachkunde auf einem Fachgebiet (vgl. BVerwG, U.v. 6.2.1985 - 8 C 15.84 - juris Rn. 16).
  • BVerwG, 28.12.1999 - 9 B 467.99
    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Das Gericht muss auch keinen Hinweis darauf geben, dass es die Verfolgungsgeschichte nicht für schlüssig hält (vgl. BVerwG, B.v. 29.12.1999 - 9 B 467.99 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 26.11.2001 - 1 B 347.01

    Rechtsmittel

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Dass es im Asylverfahren, soweit entscheidungserheblich, stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht, ist allerdings selbstverständlich und bedarf grundsätzlich keines besonderen Hinweises durch das Verwaltungsgericht (vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 118.01

    D (A), Verfahrensrecht, Flüchtlingsfrauen, Vergewaltigung, Traumatisierte

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers gehört - auch in schwierigen Fällen - zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung, vor allem der freien Beweiswürdigung (BVerwG, B.v. 18.7.2001 - 1 B 118.01 - juris Rn. 3; OVG NW, B.v. 13.6.2014 - 19 A 2166/11.A - juris Rn. 4; VGH BW, B.v. 20.10.2006 - A 9 S 1157/06 - juris Rn. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.10.2006 - A 9 S 1157/06

    Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung gestellten Hilfsbeweisanträge

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers gehört - auch in schwierigen Fällen - zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung, vor allem der freien Beweiswürdigung (BVerwG, B.v. 18.7.2001 - 1 B 118.01 - juris Rn. 3; OVG NW, B.v. 13.6.2014 - 19 A 2166/11.A - juris Rn. 4; VGH BW, B.v. 20.10.2006 - A 9 S 1157/06 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 18.03.2016 - 1 A 1.16

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge als Rechtsbehelf zur Überprüfung der

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
    Voraussetzung hierfür wäre, dass das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (vgl. BVerwG, B.v. 9.9.2016 - 9 B 78.15 - juris Rn. 4 m.w.N.; BVerwG, B.v. 18.3.2016 - 1 A 1.16 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 09.09.2016 - 9 B 78.15

    Umlage des Beitrags zur Gewässerunterhaltung durch Gemeinde auf Eigentümer;

  • VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390

    Asylrecht; Sierra Leone; posttraumatische Belastungsstörung; unglaubwürdiges

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2007 - 13 A 1138/04

    Serbien, Kosovo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2014 - 19 A 2166/11

    Verpflichtung des Gerichts zur Einholung eines psychologischen Gutachtens über

  • VGH Bayern, 15.07.2016 - 9 ZB 16.30081

    Darlegung eines Berufungszulassungsgrundes - Rückkehrgefährdung bezüglich Sierra

  • VGH Bayern, 10.09.2013 - 9 ZB 13.30272

    Asylrecht Türkei; mangelnde Darlegung von Zulassungsgründen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2007 - 5 A 2544/07
  • VGH Bayern, 23.05.2017 - 9 ZB 13.30236

    Kein Abschiebungshindernis aufgrund einer behaupteten posttraumatischen

    Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 a.a.O.; vgl. BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056

    Anforderungen an den Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung

    Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegenzubringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht infrage gestellt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.; B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12; B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 25).

    Der Umstand, dass bei Opfern von Traumatisierungen Aussagediskrepanzen aufgrund von Konzentrations- und Gedächtnisstörungen sowie komplexe Verdrängungsvorgänge vorliegen können, ändert nichts an der nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO maßgeblichen freien Überzeugungsbildung des Gerichts (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 6.9.2018 - 1 ZB 17.30420 - juris Rn. 3; B.v. 27.3.2018 - 9 ZB 18.30057 - juris Rn. 14; B.v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 17; B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 10/25; B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12 f.; B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 23; B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8; B.v. 15.12.2010 - 9 ZB 10.30376 - juris Rn. 3).

  • VGH Bayern, 23.10.2017 - 20 ZB 16.30113

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine Überraschungsentscheidung

    Denn nach ständiger Rechtsprechung ist die Feststellung, ob ein behauptetes traumatisierendes Ereignis tatsächlich stattgefunden hat und damit die tatsächliche Grundlage einer PTBS-Diagnose bilden kann, Gegenstand der gerichtlichen Sachverhaltswürdigung und unterliegt der freien Beweiswürdigung nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO (BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12 ff.; B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 18 m.w.N.; OVG NW, B.v. 28.11.2007 - 5 A 2544/07.A - juris).
  • VGH Bayern, 17.01.2018 - 10 ZB 17.30723

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage in einem Berufungsverfahren -

    Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 a.a.O.; vgl. BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 13; B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 12.03.2019 - 9 ZB 17.30411

    Keine Berufungszulassung mangels grundsätzlicher Bedeutung oder Divergenz -

    Der Umstand, dass bei Opfern von Traumatisierungen Aussagediskrepanzen aufgrund von Konzentrations- und Gedächtnisstörungen sowie komplexe Verdrängungsvorgänge vorliegen können, ändert nichts an der nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO maßgeblichen freien Überzeugungsbildung des Gerichts (vgl. BayVGH, B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056 - juris Rn. 7 ff.; B.v. 6.9.2018 - 1 ZB 17.30420 - juris Rn. 3; B.v. 27.3.2018 - 9 ZB 18.30057 - juris Rn. 14; B.v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 17; B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 10/25; B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12 f.; B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 23; B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8; B.v. 15.12.2010 - 9 ZB 10.30376 - juris Rn. 3).
  • VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

    Asyl: Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Keine Verletzung rechtlichen Gehörs

    Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 5).
  • VG München, 24.11.2021 - M 5 K 17.37624

    Erfolglose Asylklage (Pakistan, interner Schutz, PTBS)

    Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegen zu bringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht in Frage gestellt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 17; v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.; v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12).
  • VG München, 30.04.2021 - M 1 K 17.40855

    Erfolglose Asylklage türkischer Staatsangehöriger

    Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegen zu bringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht in Frage gestellt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 17; v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.; v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12).
  • OVG Sachsen, 30.11.2017 - 1 A 1046/17

    Zulassungsantrag; Darlegung; grundsätzliche Bedeutung Tatsachenfrage

    Erforderlich ist die Formulierung einer konkreten Tatsachen- oder Rechtsfrage und das Aufzeigen, weshalb diese Frage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist, sowie weshalb dieser Frage eine allgemeine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, Beschl. v. 15. Februar 2017 - 9 ZB 14.30433 -, juris Rn. 11).
  • VG München, 14.07.2017 - M 28 S 17.45266

    Rechtmäßige Abschiebungsandrohung - Krankheitsbedingtes zielstaatsbezogenes

    Dies muss gegenüber dem Tatrichter nachgewiesen bzw. wahrscheinlich gemacht werden (BayVGH, B. v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 7 ff. m.w.N.; B. v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 7 m.w.N.; B. v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 18 m.w.N.; VG Ansbach, U. v. 24.3.2015 - AN 3 K 14.30132 - juris Rn. 77; VG München, U. v. 14.2.2014 - M 21 K 11.30993 - juris Rn. 36; VG Augsburg, U. v. 21.6.2013 - Au 7 K 13.30077 - juris Rn. 62) und ist vorliegend im Hinblick darauf durchaus zweifelhaft, als das Gericht das Vorbringen der Antragstellerin im ersten Asylverfahren für unglaubwürdig erachtet hat (vgl. das den Beteiligten bekannte Urteil vom 9. Dezember 2013, Az.: M 2 K 13.30907).
  • VG München, 16.12.2019 - M 29 K 16.34928

    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

    Mangelnde Glaubhaftigkeit eines vorgetragenen traumatischen Ereignisses -

  • VG München, 13.10.2017 - M 21 K 15.31699

    Erfolgloser Antrag auf Wiederaufgreifen des rechtskräftig abgeschlossenen

  • VGH Bayern, 04.02.2019 - 21 ZB 18.30314

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag gestützt auf Gehörsverstoß

  • VGH Bayern, 26.09.2018 - 9 ZB 18.50047

    Keine Berufungszulassung in asylrechtlicher Streitigkeit wegen der Verletzung

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  • VG Bayreuth, 17.12.2020 - B 7 K 19.31784

    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder subsidiären

  • VG Augsburg, 21.03.2018 - Au 7 S 18.30394

    Androhung der Abschiebung nach Mauretanien

  • VG München, 30.05.2017 - M 2 K 16.35194

    Erfolglose Asylklage eines iranischen Staatsangehörigen

  • VG München, 30.04.2021 - M 1 K 17.40870

    Erfolglose Asylklage einer türkischen Staatsangehörigen

  • VG Augsburg, 03.05.2017 - Au 4 K 17.30824

    Erfolglose Klage auf Abschiebungsschutz wegen zentraler Widersprüche zum

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht