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   VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059   

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https://dejure.org/2022,2735
VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059 (https://dejure.org/2022,2735)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.01.2022 - 22 CS 21.3059 (https://dejure.org/2022,2735)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Januar 2022 - 22 CS 21.3059 (https://dejure.org/2022,2735)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 146 Abs. 1, 80a Abs. 3, 80 Abs. 5; BayVwVfG Art. 49; BImSchG §§ 5 Abs. 1, 17; TA Lärm
    Widerruf einer nachträglichen Anordnung zur Beschränkung des Betriebs von Windenergielagen

  • rewis.io

    Widerruf einer nachträglichen Anordnung zur Beschränkung des Betriebs von Windenergielagen, Nachbarklage gegen den Widerrufsbescheid, Feststellung der sofortigen Vollziehbarkeit des Widerrufsbescheids, Tonhaltigkeit der Geräuschimmissionen, Drittschutz

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung;

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Entscheidend ist, ob die Geräuschkomponenten in ihrer störenden Auffälligkeit nach dem subjektiven Höreindruck deutlich wahrnehmbar sind (vgl. BVerwG, U.v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - juris Rn. 28; OVG NW, B.v. 23.6.2010 - 8 A 340/09 - juris Rn. 37).

    Bei impulshaltigen Geräuschen nimmt die Lautstärke kurzzeitig stark zu und wieder ab, bei der Tonhaltigkeit tritt ein Ton in der Lautstärke besonders hervor (BVerwG, U.v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - juris Rn. 30; VGH BW, U.v. 23.4.2002 - 10 S 1502/01 - juris Rn. 33).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.04.2002 - 10 S 1502/01

    Lärmbelästigung durch Motorsportanlage

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Bei impulshaltigen Geräuschen nimmt die Lautstärke kurzzeitig stark zu und wieder ab, bei der Tonhaltigkeit tritt ein Ton in der Lautstärke besonders hervor (BVerwG, U.v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - juris Rn. 30; VGH BW, U.v. 23.4.2002 - 10 S 1502/01 - juris Rn. 33).
  • BVerwG, 29.11.2012 - 4 C 8.11

    Gemengelage; Immissionsrichtwert; passiver Lärmschutz; maßgeblicher

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Für eine einzelfallbezogene Beurteilung der Schädlichkeitsgrenze aufgrund tatrichterlicher Würdigung lässt das normkonkretisierende Regelungskonzept grundsätzlich nur insoweit Raum, als die TA Lärm insbesondere durch Kann-Vorschriften und Bewertungsspannen Spielräume eröffnet (vgl. BVerwG, U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 17; VGH BW, U.v. 26.10.2021 - 10 S 471/21 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 8 A 894/17
    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    2.1.1 Unter welchen Voraussetzungen Geräuschimmissionen von Windenergieanlagen schädlich im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG sind, bestimmt sich anhand der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) vom 26. August 1998 (GMBl. S. 503), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 01.06.2017 (BAnz AT vom 08.06.2017 B5; OVG NW, U.v. 5.10.2020 - 8 A 894/17 - juris Rn. 155).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.10.2021 - 10 S 471/21

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruch gegen die

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Für eine einzelfallbezogene Beurteilung der Schädlichkeitsgrenze aufgrund tatrichterlicher Würdigung lässt das normkonkretisierende Regelungskonzept grundsätzlich nur insoweit Raum, als die TA Lärm insbesondere durch Kann-Vorschriften und Bewertungsspannen Spielräume eröffnet (vgl. BVerwG, U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 17; VGH BW, U.v. 26.10.2021 - 10 S 471/21 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2010 - 8 A 340/09

    Einhaltung der maßgeblichen Immissionsrichtwerte beim Nachtbetrieb einer

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Entscheidend ist, ob die Geräuschkomponenten in ihrer störenden Auffälligkeit nach dem subjektiven Höreindruck deutlich wahrnehmbar sind (vgl. BVerwG, U.v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - juris Rn. 28; OVG NW, B.v. 23.6.2010 - 8 A 340/09 - juris Rn. 37).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2005 - 8 B 158/05

    Nachbarschaftsrechtlicher Streit über die Erteilung einer Baugenehmigung für zwei

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Wenn und soweit objektiv als lästig empfundene Komponenten aus dem übrigen Lärmgeschehen auffällig hervortreten, weil sie deutlich wahrnehmbar sind und eine besondere Störwirkung entfalten, soll der damit verbundenen Lästigkeit für den Menschen bei der Beurteilung nach der TA Lärm durch Zuschläge von 3 oder 6 dB Rechnung getragen werden (OVG NW, B.v. 20.10.2005 - 8 B 158/05 - juris Rn. 47, U.v. 18.11.2002 - 7 A 2141/00 - juris Rn. 128).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2002 - 7 A 2141/00

    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Wenn und soweit objektiv als lästig empfundene Komponenten aus dem übrigen Lärmgeschehen auffällig hervortreten, weil sie deutlich wahrnehmbar sind und eine besondere Störwirkung entfalten, soll der damit verbundenen Lästigkeit für den Menschen bei der Beurteilung nach der TA Lärm durch Zuschläge von 3 oder 6 dB Rechnung getragen werden (OVG NW, B.v. 20.10.2005 - 8 B 158/05 - juris Rn. 47, U.v. 18.11.2002 - 7 A 2141/00 - juris Rn. 128).
  • OVG Bremen, 04.03.2019 - 2 LA 12/17

    Änderung von Auflagen zu der gaststättenrechtlichen Erlaubnis für den

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Die Vergabe des Zuschlags dient der korrekten Erfassung der schädlichen Auswirkungen von Geräuschen, die als besonders störend und unangenehm empfunden werden (OVG Bremen, B.v. 4.3.2019 - 2 LA 12/17 - juris Rn. 37).
  • VGH Bayern, 17.09.2021 - 22 AS 21.40015

    Rücknahme eines Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO - Kostentragung des Antragsgegners

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2022 - 22 CS 21.3059
    Den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen Nr. 1. Satz 2 und Nr. 11 des Bescheids vom 29. März 2021 anzuordnen, hat die Antragstellerin inzwischen zurückgenommen, das Verfahren wurde eingestellt (22 AS 21.40015).
  • VG Bayreuth, 11.11.2021 - B 9 S 21.538

    Teilweise erfolgreicher Eilrechtsschutz einer Windkraftanlagenbetreiberin im

  • OVG Sachsen, 28.08.2023 - 1 B 47/23

    Windenergieanlage; Nachbarantrag; Wohngebäude; Schattenwurf; Beschattungsdauer;

    Die individuellen Nachbarrechte werden zielgerichtet durch die drittschützende Schutz- bzw. Vermeidepflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 hinreichend geschützt, während dem in Nr. 2 der Regelung normierten Vorsorgeprinzip keine drittschützende Wirkung zukommt (BVerwG, Urt. v. 11. Dezember 2003 - 7 C 19.02 -, juris Rn. 11 f.; BayVGH, Beschl. v. 31. Januar 2022 - 22 CS 21.3059 -, juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 25.03.2022 - 22 CS 22.534

    Erfolglose Anhörungsrüge

    Nach diesen Maßstäben legt die Beigeladene keine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör durch den Beschluss vom 31. Januar 2022 (22 CS 21.3059) dar.

    Zur Begründung der Anhörungsrüge macht die Beigeladene im Wesentlichen geltend, in der Beschwerdeschrift vom 6. Dezember 2021 im Verfahren 22 CS 21.3059 sei auf Seite 5 unter Ziffer 2.2 dargelegt worden, dass der Genehmigungsbescheid vom 30. Januar 2015 sowie die Nebenbestimmung Nr. 3.2.5 bestandskräftig geworden seien.

  • OVG Sachsen, 25.08.2023 - 1 B 48/23

    Windfarm; Nachbarantrag; Beschattungsdauer; Umweltverträglichkeitsprüfung;

    Die individuellen Nachbarrechte werden zielgerichtet durch die drittschützende Schutz- bzw. Vermeidepflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 hinreichend geschützt, während dem in Nr. 2 der Regelung normierten Vorsorgeprinzip keine drittschützende Wirkung zukommt (BVerwG, Urt. v. 11. Dezember 2003 - 7 C 19.02 -, juris Rn. 11 f.; BayVGH, Beschl. v. 31. Januar 2022 - 22 CS 21.3059 -, juris Rn. 20).
  • VG Bayreuth, 28.02.2023 - B 9 S 22.1032

    Schutzgüterabwägung zwischen Klimaschutz und Gesundheitsschutz bei der Errichtung

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Beigeladenen wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 30. Januar 2022 zurück (22 CS 21.3059).
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