Rechtsprechung
   VK Niedersachsen, 14.06.2016 - VgK-15/2016   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • ams-rae.de

    Nachprüfungsverfahren: Planung und Ausführung eines Hubschrauberlandeplatzes auf dem Neubau Bettenhaus Krankenhaus; öffentlicher Auftraggeber im Sinne des § 98 Nr. 5 GWB a. F; Nichtigkeit des Auftrags gemäß § 101b Abs. 1 Nr. 2 GWB a. F.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sind Kirchen öffentliche Auftraggeber?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Ausschreibung der Planung und Ausführung eines Hubschrauberlandeplatzes; Vergabe des Landeplatzes nach Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens; Prüfung des Vorliegens einer überwiegenden öffentlichen Förderung eines Gesamtbauvorhabens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kirchliche gGmbH: Öffentlicher Auftraggeber? (VPR 2016, 239)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VK Niedersachsen, 25.04.2018 - VgK-07/18

    Katholische Kirche ist kein öffentlicher Auftraggeber!

    Es fehlt somit an der unmittelbaren öffentlichen Finanzierung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2015, VII Verg 11/15; OLG Celle, Beschluss vom 25.08.2011,13 Verg 5/11 VergabeR 2012, 182, 184; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30.11.2004, Verg W 10/04; VK Niedersachsen, Beschluss vom 14.06.2016, VgK-15/2016; VK Niedersachsen, Beschluss vom 18.10.2016, VgK-41/2016; VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.08.2016, 1 VK 29/16; VK Nordbayern, Beschluss vom 24.07.2001, VK 3194-21/01; VK Hessen, Beschluss vom 26.04.2006, 69d VK 15/2006).
  • VK Niedersachsen, 18.10.2016 - VgK-41/16

    Wann wird ein Bauvorhaben überwiegend öffentlich subventioniert?

    Die Vergabekammer hatte in ihrem Beschluss vom 14.06.2016 - VgK-15/2016 - unter Hinweis auf die auch vorliegend von der Antragsgegnerin zitierte Rechtsprechung des OLG München (Beschluss vom 10.11.2010 - Verg 19/10, zitiert nach ibr-online) die Auffassung vertreten, dass nichts dagegen spreche, ein einheitliches Bauprojekt, welches Bauten nach § 98 Nr. 5 GWB a. F. und andere enthält, bezüglich der Ausschreibung aufzusplitten.
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