Rechtsprechung
   BAG, 14.03.2005 - 1 AZN 1002/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2225
BAG, 14.03.2005 - 1 AZN 1002/04 (https://dejure.org/2005,2225)
BAG, Entscheidung vom 14.03.2005 - 1 AZN 1002/04 (https://dejure.org/2005,2225)
BAG, Entscheidung vom 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 (https://dejure.org/2005,2225)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 67
  • NJW 2005, 1885
  • MDR 2005, 1009
  • NZA 2005, 596
  • BB 2005, 1456
  • DB 2005, 956
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 24.10.2013 - 2 AZR 1057/12

    Beginn und Ende der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG

    Darüber hinaus hat sie die Entscheidungserheblichkeit einer Verletzung der Hinweispflicht darzutun (BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - aaO; 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 114, 67) .
  • BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 646/11

    Außerordentliche Kündigung - bewusst falsche Tatsachenbehauptungen

    Darüber hinaus muss er die Entscheidungserheblichkeit der Verletzung der Hinweispflicht dartun (BAG 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 114, 67) .
  • BAG, 16.12.2010 - 2 AZR 770/09

    Betriebsbedingte Kündigung - Abbau einer Hierarchieebene

    a) Wird gerügt, das Landesarbeitsgericht habe den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt, weil es der Hinweispflicht nach § 139 Abs. 2 ZPO nicht nachgekommen sei, muss der Revisionskläger konkret darlegen, welchen Hinweis das Gericht hätte geben müssen und wie er auf einen entsprechenden Hinweis reagiert, insbesondere welchen tatsächlichen Vortrag er gehalten oder welche für die Entscheidung erheblichen rechtlichen Ausführungen er gemacht hätte (vgl. BAG 23. September 2008 - 6 AZN 84/08 - Rn. 13, BAGE 128, 13; 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 114, 67) .
  • BAG, 23.10.2008 - 2 AZR 163/07

    Betriebsbedingte Kündigung

    Darüber hinaus muss er die Entscheidungserheblichkeit der Verletzung der Hinweispflicht dartun (BAG 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - BAGE 114, 67, 69).
  • BAG, 28.08.2008 - 2 AZR 15/07

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen mehrjähriger

    Es muss vielmehr im Einzelnen vorgetragen werden, welchen konkreten Hinweis das Landesarbeitsgericht dem Revisionskläger auf Grund welcher Tatsachen hätte erteilen müssen, und welche weiteren erheblichen Tatsachen der Revisionskläger dann in der Berufungsinstanz vorgebracht hätte (vgl. BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 152 mwN; 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - BAGE 114, 67, 69).
  • BVerwG, 01.11.2005 - 6 P 3.05

    Weiterbeschäftigung des Jugendvertreters; Vorhandensein eines Arbeitsplatzes;

    Hierbei ist darzutun, was der Rechtsbeschwerdeführer bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen und dass das Beschwerdegericht bei Berücksichtigung dieses Vorbringens möglicherweise anders entschieden hätte (vgl. Beschluss vom 3. Mai 1999 - BVerwG 6 P 2.98 - juris Rn. 49; BAG, Beschluss vom 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 149; Beschluss vom 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - juris Rn. 5).
  • BAG, 23.09.2008 - 6 AZN 84/08

    Befangenheitsantrag - Anhörungsrüge

    Zugleich muss die - zumindest konkludente - Behauptung aufgestellt werden, bei Berücksichtigung dieses Vorbringens hätte das Landesarbeitsgericht möglicherweise anders entschieden (BAG 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - BAGE 114, 67, 68 f. mwN).
  • BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 78/05

    Anrechnung von Vordienstzeiten

    Der zunächst unterbliebene Vortrag muss vollständig nachgeholt werden (vgl. BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, zu II 3 e aa der Gründe; 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 53 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 100, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; BGH 8. Oktober 1987 - VII ZR 45/87 - NJW-RR 1988, 208, zu I 2 der Gründe).
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZN 835/16

    Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich

    Soweit die Beschwerde auf S. 108 der Beschwerdebegründung rügt, das Landesarbeitsgericht habe insoweit keinen Hinweis erteilt, fehlt es am erforderlichen Vortrag, was die Beklagte bei Erteilung des vermissten Hinweises vorgetragen hätte (BAG 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - BAGE 114, 67) , und damit an der Darlegung der Entscheidungserheblichkeit.
  • BVerwG, 23.07.2008 - 6 PB 13.08

    Weiterbeschäftigung einer Jugendvertreterin; Auflösungsantrag des öffentlichen

    c) Soweit die Beteiligten beanstanden, das Oberverwaltungsgericht habe den in seinem Beschluss zitierten Erlass der Wehrbereichsverwaltung Nord vom 15. Januar 2007 nicht ordnungsgemäß ins Verfahren eingeführt, wird nicht dargelegt, was die Beteiligten bei Kenntnis des Erlasses vor Schließung des Anhörungstermins noch vorgetragen hätten und dass dieser Vortrag geeignet gewesen wäre, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im Ergebnis zu beeinflussen (§ 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 ArbGG; vgl. BAG, Beschluss vom 14. März 2005 - 1 AZN 1002/04 - BAGE 114, 67 ).
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZN 1258/07

    Rechtliches Gehör - unterlassene Nachfrage

  • BAG, 17.10.2017 - 10 AZN 533/17

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage -

  • BAG, 05.02.2013 - 7 AZR 947/12

    Anhörungsrüge - Begründungserfordernisse

  • BSG, 28.02.2018 - B 13 R 279/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BVerwG, 22.01.2015 - 5 PB 5.14

    Begriff der überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit

  • LAG Köln, 11.09.2013 - 11 Ta 377/11

    Voraussetzungen für Anhörungsrüge

  • KAGH, 23.05.2016 - M 4/16
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