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   BVerfG, 29.08.2015 - 1 BvQ 32/15   

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https://dejure.org/2015,22798
BVerfG, 29.08.2015 - 1 BvQ 32/15 (https://dejure.org/2015,22798)
BVerfG, Entscheidung vom 29.08.2015 - 1 BvQ 32/15 (https://dejure.org/2015,22798)
BVerfG, Entscheidung vom 29. August 2015 - 1 BvQ 32/15 (https://dejure.org/2015,22798)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Bundesverfassungsgericht

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 8 Abs 1 GG, Art 8 Abs 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 15 Abs 1 VersammlG SN, § 32 Abs 1 Nr 4 VersammlG SN
    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aufhebung des Versammlungsverbots in Heidenau aufgrund einer Folgenabwägung

  • Telemedicus

    Versammlungen am Wochenende mit besonderer Bedeutung für erwerbstätige Teile der Bevölkerung - Heidenau

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung einer Teilnahme an einer Versammlung in Heidenau

  • rewis.io
  • sciebo.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 8 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Versagung einer Teilnahme an einer Versammlung in Heidenau

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

  • faz.net (Pressebericht, 30.08.2015)

    Sächsische Polizei: "Wir basteln uns ein Einsatzkonzept"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heidenauer Versammlungsrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    BVerfG hebt OVG-Entscheidung auf - Demonstrationsverbot in Heidenau verfassungswidrig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 29.08.2015)

    Debatte über "polizeilichen Notstand" in Heidenau: Fußball oder Flüchtlinge?

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kein Demonstrationsverbot für das Gebiet der Stadt Heidenau

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Sachsen rechtsstaatsfrei?

  • sueddeutsche.de (Pressekommentar, 30.08.2015)

    Heidenau: Störung und Empörung sind Teil der Demokratie

Sonstiges (3)

  • zvr-online.com (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz nach § 32 BVerfGG - 28.08.2015 - "Versammlungsverbot in Heidenau"

  • lto.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Jurastudent lässt Demoverbot in Heidenau aufheben - "Das BVerfG hat unserem Antrag stattgegeben"

  • bonner-rechtsjournal.de PDF (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Heidenau, Karlsruhe und ich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 244
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 31.05.2020 - 1 BvQ 63/20

    Erfolgloser Eilantrag gegen Beschränkung der Zahl der Teilnehmer einer

    Anderes wäre nur dann geboten, wenn die getroffenen Tatsachenfeststellungen offensichtlich fehlsam wären oder die Tatsachenwürdigungen unter Berücksichtigung der betroffenen Grundrechtsnormen offensichtlich nicht trüge (BVerfGK 3, 97 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. August 2015 - 1 BvQ 32/15 -, Rn. 1; jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvR 1003/20

    Eilantrag gegen Verweigerung einer Ausnahme von dem Versammlungsverbot in der

    Anderes wäre nur dann geboten, wenn die getroffenen Tatsachenfeststellungen offensichtlich fehlsam wären oder die Tatsachenwürdigungen unter Berücksichtigung der betroffenen Grundrechtsnormen offensichtlich nicht trüge (BVerfGK 3, 97 ; BVerfG, Beschluss vom 29. August 2015 - 1 BvQ 32/15 -, Rn. 1; jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 16.05.2020 - 1 BvQ 55/20

    Eilantrag auf Ausnahme von der Obergrenze von 50 Teilnehmern für Versammlungen in

    Anderes wäre nur dann geboten, wenn die getroffenen Tatsachenfeststellungen offensichtlich fehlsam wären oder die Tatsachenwürdigungen unter Berücksichtigung der betroffenen Grundrechtsnormen offensichtlich nicht trüge (BVerfGK 3, 97 ; BVerfG, Beschluss vom 29. August 2015 - 1 BvQ 32/15 -, Rn. 1; jeweils m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 06.12.2018 - 3 A 196/18

    Mögliche Rechtsverletzung; Allgemeinverfügung; Versammlungsrecht;

    Auf den Antrag des Klägers hob das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Senats am 29. August 2015 (- 1 BvQ 32/15 -, juris) auf und stellte die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Allgemeinverfügung insgesamt wieder her.

    Dieser Behauptung steht schon entgegen, dass er auf die Entscheidung des Senats vom 28. August 2015 - 3 B 276/15 - um Rechtschutz beim Bundesverfassungsgericht nachgesucht und dort unter Abänderung der Entscheidung des Senats die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen die Allgemeinverfügung des Beklagten durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. August 2015 (a. a. O.) erwirkt hatte.

  • VG München, 01.10.2019 - M 13 K 18.1000

    Einschränkung der Versammlungsfreiheit

    Unter diesen Voraussetzungen kann - ungeachtet des Selbstbestimmungsrechts des Veranstalters über Ort und Zeitpunkt der geplanten Versammlung (vgl. BVerfG, B. v. 29. August 2015 - 1 BvQ 32/15 - juris Rn. 4 m.w.N.) - auch der Versammlungsort verlegt oder andere Auflagen verfügt werden.
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