Rechtsprechung
   BVerfG, 29.08.2015 - 1 BvQ 32/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundesverfassungsgericht

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 8 Abs 1 GG, Art 8 Abs 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 15 Abs 1 VersammlG SN, § 32 Abs 1 Nr 4 VersammlG SN
    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aufhebung des Versammlungsverbots in Heidenau aufgrund einer Folgenabwägung

  • Telemedicus

    Versammlungen am Wochenende mit besonderer Bedeutung für erwerbstätige Teile der Bevölkerung - Heidenau

  • Jurion

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung einer Teilnahme an einer Versammlung in Heidenau

  • sciebo.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 8 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Versagung einer Teilnahme an einer Versammlung in Heidenau

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

  • faz.net (Pressebericht, 30.08.2015)

    Sächsische Polizei: "Wir basteln uns ein Einsatzkonzept"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heidenauer Versammlungsrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    BVerfG hebt OVG-Entscheidung auf - Demonstrationsverbot in Heidenau verfassungswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 29.08.2015)

    Debatte über "polizeilichen Notstand" in Heidenau: Fußball oder Flüchtlinge?

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Sachsen rechtsstaatsfrei?

  • sueddeutsche.de (Pressekommentar, 30.08.2015)

    Heidenau: Störung und Empörung sind Teil der Demokratie

Sonstiges (3)

  • zvr-online.com (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz nach § 32 BVerfGG - 28.08.2015 - "Versammlungsverbot in Heidenau"

  • lto.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Jurastudent lässt Demoverbot in Heidenau aufheben - "Das BVerfG hat unserem Antrag stattgegeben"

  • bonner-rechtsjournal.de PDF (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Heidenau, Karlsruhe und ich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 244
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