Rechtsprechung
   BVerfG, 24.09.2009 - 1 BvR 1231/04, 1 BvR 710/05, 1 BvR 1184/08   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    § 184d StGB; §§ 24, 4 JMStV

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Verbot der Verbreitung einfacher pornografischer Darbietungen im Internet an Minderjährige - Kein Verstoß gegen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bzw Bestimmtheitsgrundsatz

  • Judicialis
  • JurPC

    Verfassungsbeschwerde gegen das gesetzliche Verbot pornografischer Internetangebote außerhalb geschlossener Benutzergruppen

  • aufrecht.de

    Altersverifikationspflicht für pornografische Inhalte ist rechtmäßig!

  • Jurion

    Verfassungsmäßigkeit des Verbots pornografischer Internetangebote außerhalb geschlossener Benutzergruppen; Verbot der Verbreitung sog. einfach pornografischer Darbietungen im Internet an Minderjährige ohne Zugangskontrolle in Form eines Altersverifikationssystems; Strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Relevanz der Verwendung oder wirtschaftlichen Nutzung eines unzureichenden Altersverifikationssystems; Anforderungen an die Eignung eines Gesetzes zur Erreichung des von ihm angestrebten Zwecks; Einschätzungsprärogative hinsichtlich der jugendgefährdenden Wirkung eines Mediums bei einer wissenschaftlich ungeklärten Situation

  • nwb

    GG Art. 103 Abs. 2

  • kanzlei.biz

    Verfassungsbeschwerde gegen gesetzlich bestehende Alterverifikationspflicht abgelehnt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB a.F. § 184c
    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Straftatbestandes; Verfassungsmäßigkeit des Verbots pornographischer Internetangebote außerhalb geschlossener Benutzergruppen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Satz 2, 24 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 JMStV; § 184 d StGB; §§ 23 Abs. 1 Satz 2, 92 BVerfGG; Art. 103 Abs. 2 GG
    Das Verbot von pornographischen Angeboten ohne Altersverifikations-System ist verfassungsgemäß

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen Verbot von Verbreitung einfach pornografischer Darbietungen im Internet an Minderjährige nicht erfolgreich

  • webshoprecht.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung zur Alterkontrolle bei pornografischen Angeboten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen Altersnachweissystem für pornografische Inhalte im Internet gescheitert

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesverfassungsgericht entscheidet über Altersnachweissysteme für pornographische Inhalte im Internet

  • heise.de (Pressebericht)

    Verfassungsgericht weist Beschwerde gegen Alterskontrolle für Online-Pornos zurück

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pornos für die Kinder

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde in Sachen ueber18.de gescheitert

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerden: Gegen Verbot von Verbreitung einfach pornografischer Darbietungen im Internet an Minderjährige nicht erfolgreich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersnachweissysteme im Internet

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen Verbot von Pornografie im Internet nicht

Besprechungen u.ä.

  • lawblog.de (Kurzanmerkung)

    Jugendschutz-Theater im World Wide Web

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 24.09.2009, Az.: 1 BvR 1231/04; 1 BvR 710/05; 1 BvR 1184/08 (Verbot der Verbreitung einfacher Pornografie im Internet an Minderjährige rechtmäßig)" von Dr. Christoph Schnabel, LL.M., original erschienen in: K&R 2009, 792 - 795.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 48
  • K&R 2009, 792
  • afp 2009, 574



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 23.03.2011 - 7 BV 09.2512  

    Jugendmedienschutz bei medialer Darstellung von Schönheitsoperationen

    Abgesehen von der Fragwürdigkeit eines solchen Vorhabens, das Kindern und Jugendlichen jene "Angebote" zugänglich macht, vor denen sie nach den Bestimmungen zum Jugendschutz geschützt werden sollen, verlangt § 5 Abs. 1 JMStV gerade nicht den Nachweis, dass ein "Angebot" die Entwicklung von (bestimmten) Kindern und Jugendlicher tatsächlich beeinträchtigt, sondern lediglich den Nachweis, dass ein Angebot im Sinn des Gesetzes hierzu "geeignet" ist, wobei die KJM und die Verwaltungsgerichte die gesetzgeberische Entscheidung zu akzeptieren haben, dass Angebote überhaupt geeignet sein können, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen (vgl. BVerfG vom 27.11.1990 a.a.O. S. 140 ff.; vom 24.9.2009 MMR 2010, 48 f.).
  • VG München, 31.01.2007 - M 17 S 07.144  

    Unzulänglichkeit des Jugendschutz-AVS "bereits18.de"

    Es werde beantragt, das Widerspruchsverfahren ruhen zu lassen, bis über die Verfassungsbeschwerde eines Herrn [...] vor dem Bundesverfassungsgericht, Az.: 1 BvR 710/05, entschieden sei.

    Die Antragsgegnerin habe den angefochtenen Bescheid erlassen, obwohl ihr bekannt sei, dass vor dem Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 710/05 eine Verfassungsstreitigkeit anhängig sei, welche das Altersverifikationssystem "über18.de" betreffe.

    An dem Ergebnis, dass sich das hier verwendete Altersverifikationssystem "bereits18.de" im Hauptsacheverfahren voraussichtlich als nicht ausreichend erweisen wird, ändert auch der Hinweis der Antragstellerin auf die beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verfassungsbeschwerde 1 BvR 710/05 nichts.

  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2009 - 14 K 4086/07  

    Beanstandung unzulässiger pornografischer Internetangebote

    vgl. grundlegend BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 102/05 - NJW 2008, 1882, juris, RdNr. 44; nachfolgend BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1184/08 -, 1 BvR 1231/04 - 1 BvR 1184/08 -, juris.

    BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1184/08 -, 1 BvR 1231/04 - 1 BvR 1184/08 -, juris; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 19. März 2003 - 8 B 2567/02 -, juris, RdNr. 68, 93.

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